Immer mehr Gemeinden tun es – und immer mehr weigern sich auch. Die Rede ist von der Übertragung von Sitzungen im Internet. Auf Wunsch der FWG sondierte die Verwaltung den rechtlichen Status und die Kostenfrage und der Hauptausschuss beschäftigte sich heute damit.
Was will man erreichen und kann man das damit erreichen? Lohnt der Kosten-Nutzen-Aufwand? Mehr Transparenz? Eher nicht. Was nicht-öffentlich ist, bleibt nicht-öffentlich. Man kann sich zwar ein Bild machen, das von Presse und parteilichen Internetauftritten eher unabhängig ist, viele Zwischentöne (auf die es auch ankommt), wird man aber damit nicht erfassen.
Mehr Interesse, vielleicht sogar Begeisterung für den Gemeinderat? Ich meine: Ja.
Um das bzw. die zu wecken, wäre aber auch schon ein besserer Internet-Auftritt gut, in dem man z.B. die Protokolle gleich findet (hier der Link zu den genehmigten Protokollen nach 2010) und in dem ausführlichere Sitzungsunterlagen nicht nur den Ratsmitgliedern zur Verfügung stehen. Außerdem wäre es gut, einen TOP »Anliegen der Bürgerinnen und Bürger« einzuführen. Als abgespeckte Version einer Live-Internet-Übertragung schlug ich einen Podcast vor, quasi ein Hörbuch des Gemeinderats. Das ist weder finanziell noch materiell aufwendig und man sieht rasch, wie das Interesse ist. Man muß nicht immer gleich mit dem teuersten einsteigen.
Wichtig zu wissen: Die Kommunen Passau und Pfaffenhofen, die ihre Sitzungen bereits im Internet zeigen, tun das ausschließlich live. Sie stellen kein Video zur Verfügung. Ich habe unsere Verwaltung so verstanden, daß sie das, wenn überhaupt, nur so handhaben wollte. Im übrigen muß jeder einzelne damit einverstanden sein, daß er gezeigt wird.
Ich habe dafür gestimmt. Einzig die Mehrheitsfraktion dagegen. Damit ist alles gesagt.
Das neue Kommunalunternehmen »Frischeküche Holzkirchen« soll ab Januar 2013 starten. Der Markt Holzkirchen und der Landkreis Miesbach sind Eigner zu gleichen Teilen. Ziel ist die gemeinsame Essensversorgung von Kindern und Jugendlichen in den Schulen und Kitas durch eine gemeinsame Großküche.
Daß diese Idee funktioniert zeigt das Beispiel der Gemeinde Ismaning. Sie hat für ihre Schulen eine solche Großküche errichtet und betreibt sie wirtschaftlich und erfolgreich selbst. So wird vom BM und der Verwaltung begeistert erzählt und ich möchte mir das gerne selbst ansehen.
Die Vorteile:
Die Gemeinde hat unmittelbaren Einfluß auf den Preis und auf die Qualität des Essens, und sie ist unabhängig von Verträgen, die kurzfristig gekündigt werden können.
Wir Grüne werden uns einsetzen für die Verwendung von biologisch und regional angebauten sowie gentechnikfreien Lebensmitteln. Durch die Zunahme der Ganztagesbetreuung an Schulen und Kitas wird die Essensversorgung auch zunehmend kommunale Aufgabe. Und eine optimale Versorgung ist uns wichtig.
Wie geht es weiter? Nächste Woche wird die Satzung im Kreisausschuß und im Kreistag behandelt. Am 18. Dezember im Marktgemeinderat Holzkirchen. Bis dahin wurde dann auch vom Finanzamt geprüft, ob die gedachten finanziellen Vorteile auch tatsächlich realisierbar sind.
Im Anschluß an diesen Hauptausschuß ging es gleich weiter mit dem Orts- und Verkehrsplanungsausschuß und der Parkraumbewirtschaftung! Bitte hier weiterlesen.
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