Weil ich neu in den Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) der Marktgemeinde bestellt wurde, habe ich an einem GRIBS-Seminar zu diesem Thema teilgenommen. In drei Stunden kann man zwar nicht alles, aber doch sehr viel lernen.
Wichtig: Diese Prüfung ist immer stichprobenartig.
Der RPA besteht aus ehrenamtlichen Laien (aus dem Gemeinderat), welche die »örtliche Prüfung« vollziehen. Von diesen ist eher gesunder Menschenverstand gefragt als Fachwissen. Letzteres wird vom Kommunalen Prüfungsverband beigesteuert, der unabhängig vom RPA die »kommunale Prüfung« vollzieht.
Der RPA ist auch nur vorberatend tätig. Wie mit evtl. festgestellten Mängeln verfahren wird, bestimmt dann der gesamte Gemeinderat. Je nach Inhalt ist der Prüfbericht öffentlich oder nicht-öffentlich (auch das bestimmt der Gemeinderat).
Das Besondere an diesem Ausschuss ist seine Selbständigkeit: Nicht der Bürgermeister lädt ein, sondern die oder der vom Gemeinderat bestellte Ausschussvorsitzende.
Wichtig: Diese Prüfung ist immer stichprobenartig.
Eine komplette Prüfung ist gar nicht möglich. Man kann in ein paar Sitzungen niemals alle Finanzvorgänge einer Gemeinde und ihrer eigenen Betriebe (soweit per Satzung zugänglich), anschauen. Bei einer Gemeinde von der Größe Holzkirchens werden übrigens 6-10 Sitzungstermine jährlich empfohlen.
Bei dem Seminar bekamen wir neben den rechtlichen Grundlagen ganz praktische Hinweise über den Ablauf sowie Vorschläge bzw. Checklisten für die Prüfung an die Hand. Und erfuhren viele Details.
Es hat sich gelohnt. Ich fühle mich gut vorbereitet auf meine neue Aufgabe!
