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Dienstag, 9. Dezember 2014

»Wenn das Pferd tot ist, sollte man absteigen«

Oder: Warum die ortsferne Südumfahrung gescheitert ist.

Allein auf Antrag der Freien Wähler wurden heute in öffentlicher Gemeinderatssitzung nochmals die Gründe für das Scheitern der ortsfernen Südumgehung behandelt.
Die Herren Rehm von der Regierung von Oberbayern und der Straßenbauverwaltung standen den Gemeinderäten Rede und Antwort und zitierten in Bezug auf das endgültige Aus für die ortsferne Trasse die o.g. Indianerregel.

Aufgrund des großen Interesses war die öffentliche Sitzung in den Oberbräusaal verlegt worden. 

Der Erkenntnisgewinn für Bündnis 90/Die Grünen ging heute Abend gegen Null, was eine wirklich sehr positive Nachricht darstellt:

Damit wird eindrücklich bestätigt, dass wir als Grüne  – ebenso wie CSU und SPD – den Bürgern im Kommunalwahlkampf die Wahrheit gesagt haben:
Die ortsferne Südumfahrung ist und bleibt tot. 

Der Vorentwurf dieser Trasse kann aus naturschutzfachlichen Gründen nicht weiter verfolgt werden. 
Das auch in Bayern geltende EU-Artenschutzrecht sagt aus (in nicht-juristischen Worten zusammengefasst): Wenn naturschutzfachliche Gründe gegen eine Trasse sprechen und es eine Alternative gibt mit der man das Ziel erreichen kann, so ist diese Alternative zwingend. Eine Abwägung ist nicht möglich. Das kann man gut oder schlecht findet – es ist jedenfalls so.

Insofern kann dies der kürzeste Blog-Eintrag aller Zeiten werden: Wir lagen richtig!

Fraktionen und Bürgervereinigungen konnten Fragen an die Fachleute einreichen, die an diesem Abend alle beantwortet werden sollten. Das war leider nicht zufriedenstellend der Fall. Wir haben in Erfahrung gebracht, dass bereits schriftliche Antworten vorliegen, die demnächst zugestellt werden.

Im Bild unsere Fragen. Wir hatten noch einige mehr, haben uns aber wegen der kurzen Zeit der Sitzung auf diese vier Fragen beschränkt. Wir bleiben dran.

Unsere für den 9. Dezember eingereichten Fragen zur (ortsfernen) Südumgehung. 

Siehe auch die Blogeinträge »Acht Wahrheiten zur Südumgehung«»Wir lagen richtig«, »Unverständnis als politisches Konzept?«, die allesamt auch nach dem heutigen Abend unverändert gelten.

Die Holzkirchnerei hat versucht, einen Live-Ticker zu machen.
Zu den Berichten in der Holzkirchner Stimme und im Holzkirchner Merkur.

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