Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan 2030

Der OV Holzkirchen hat seine Stellungnahme zum BVWP 2030 abgegeben. Wir haben uns sehr intensiv mit dem Entwurf und seinen Schwächen auseinandergesetzt und sind zu einem eindeutigen Ergebnis gekommen.

Kurz gesagt sehen wir Grüne viele allgemeine Mängel im BVWP sowie Fehleinschätzungen speziell bei den in Holzkirchen geplanten Projekten. Wir sprechen uns daher dafür aus, diese Straßen aus dem Bundesverkehrswegeplan zu streichen (ausführliche Stellungnahme des Ortsverbands).

Für das weitere Vorgehen in Sachen Ortsumfahrung Holzkirchen selbst haben wir als Fraktion folgendes Konzept, für das es gilt, im Gemeinderat Mehrheiten zu finden:

1. Das Mobilitätskonzept weiter entwickeln: wir möchten alle Möglichkeiten dargelegt bekommen, wie Holzkirchen den innerörtlichen Verkehr reduzieren kann, und welche davon der Marktgemeinderat gewillt ist, umzusetzen. Dann wissen wir hoffentlich auch, ob überhaupt und wenn ja, wieviel mehr an Verkehrsentlastung eine Umgehungsstraße bringen könnte.
2. Wenn die Holzkirchner Projekte im BVWP bleiben – die konkretere Planung kennen: welche der drei Trassen der ortsnahen Südumgehung Holzkirchens wird vom Bund favorisiert und wie sind die Chancen auf eine Realisierung der Umgehungsstraßen von Großhartpenning und Kurzenberg? Hier ist zunächst die Straßenbauverwaltung am Zug.
3. Dann aufgrund der Faktenlage entscheiden: die Holzkirchner Bürgerinnen und Bürger sollen entscheiden, ob sie eine oder auch mehrere Umgehungsstraße(n) möchten. Zum Beispiel mittels eines Ratsbegehrens o.ä. 

Dieser gesamte Prozess kann natürlich nicht innerhalb der Einspruchsfrist zum BVWP bis zum 2. Mai durchlaufen werden. Nach unserer Kenntnis sind die Ergebnisse des Mobilitätskonzepts Mitte diesen Jahres zu erwarten. Der Bundesverkehrswegeplan wird voraussichtlich Ende des Jahres verabschiedet. In diesem Zeitrahmen sollte sich auch die Entscheidung in Holzkirchen bewegen.

Auf der Website des OV finden Sie einen Überblick unserer Argumente und natürlich die ausführliche Stellungnahme.
Zur Kurzfassung in Stichpunkten als Argumentationshilfen für eine eigene Stellungnahme.

Nachtrag am 8.5.2016:

Bericht Gelbes Blatt, v. 7.5.2016

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