Nach unserem heutigem Infostand habe ich in meinem Korb Wahlwerbung der CSU gefunden. Neben der obligatorischen Brezn war da auch die »CSU-Argumentationskarte« Verkehr / 1.
Das habe ich mir zu Gemüte geführt. Passend zum Bericht des Holzkirchner Merkur über die Südumgehung.
Samstag, 21. September 2013
Morgen wieder wählen gehen: Bundestag!
Vielen Dank für die anregenden Gespräche heute beim Infostand!
Daß heute der »Internationale Tag des Friedens« der UNO ist, war mir leider nicht gewärtig, dabei ist mir der Stop der Rüstungsexporte ein echtes Anliegen (meine Meinung ist nicht ganz konform mit der Meinung der Grünen Partei zum Thema Rüstungsexporte). Heute haben »nur« die Frauen in Schwarz demonstriert (Flyer zum Download).
Viel wichtiger als Steuerpolitik sind ganz offensichtlich eine wirkliche Energiewende (daß das mit Schwarz-Gelb was wird, glaubt keiner), ökologische Landwirtschaft ohne Massentierhaltung und Gentechnik – kurz: eine umfassende (Umwelt-)Politik, die frei ist von wirtschaftlicher Lobby-Macht.
Das betrifft die Bundespolitik genauso wie die Kommunalpolitik. Wir versuchen unser Bestes, hier im Gemeinderat und im Kreisrat, und unsere Grüne Fraktion in Berlin. Unser Direktkandidat, der Agrarökonom Karl Bär aus Holzkirchen-Fellach, hat mit dem Listenplatz 14 aber nur Chancen, wenn wir mehr Stimmen bekommen als letzte Woche. Deshalb morgen beide Stimmen für Grün!
Sehr beliebt ist unser Einkaufsführer für biologische Produkte in der Region. Den »Bioleitfaden« wird es bald mit neuem Namen geben. Hier zur Online-Ausgabe.
Empfehlenswert ist auch der »Wahlomat« der Bundeszentrale für politische Bildung. Die eigenen politischen Ansichten können mit den Inhalten der zur Wahl stehenden Parteien verglichen werden. Achtung! Man kann durchaus einer Überaschung erleben ...
Hier zur Website von Karl Bär und zu seinem Getwittere. Und zu seiner Facebookseite.
Zu seinem Interview mit der Tegernseer Stimme.
Zum aktuellen Post.
Daß heute der »Internationale Tag des Friedens« der UNO ist, war mir leider nicht gewärtig, dabei ist mir der Stop der Rüstungsexporte ein echtes Anliegen (meine Meinung ist nicht ganz konform mit der Meinung der Grünen Partei zum Thema Rüstungsexporte). Heute haben »nur« die Frauen in Schwarz demonstriert (Flyer zum Download).
Viel wichtiger als Steuerpolitik sind ganz offensichtlich eine wirkliche Energiewende (daß das mit Schwarz-Gelb was wird, glaubt keiner), ökologische Landwirtschaft ohne Massentierhaltung und Gentechnik – kurz: eine umfassende (Umwelt-)Politik, die frei ist von wirtschaftlicher Lobby-Macht.
Das betrifft die Bundespolitik genauso wie die Kommunalpolitik. Wir versuchen unser Bestes, hier im Gemeinderat und im Kreisrat, und unsere Grüne Fraktion in Berlin. Unser Direktkandidat, der Agrarökonom Karl Bär aus Holzkirchen-Fellach, hat mit dem Listenplatz 14 aber nur Chancen, wenn wir mehr Stimmen bekommen als letzte Woche. Deshalb morgen beide Stimmen für Grün!
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| Karl Bär mit einem fangfrischen, glücklich gewachsenem Kürbis. Morgen entscheidet sich, ob Karl unser Abgeordneter in Berlin wird. Das Schicksal des Kürbis hingegen ... |
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| ... ist heute schon besiegelt: |
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| Gut hat er geschmeckt! Rezept auf Anfrage. |
Sehr beliebt ist unser Einkaufsführer für biologische Produkte in der Region. Den »Bioleitfaden« wird es bald mit neuem Namen geben. Hier zur Online-Ausgabe.
Empfehlenswert ist auch der »Wahlomat« der Bundeszentrale für politische Bildung. Die eigenen politischen Ansichten können mit den Inhalten der zur Wahl stehenden Parteien verglichen werden. Achtung! Man kann durchaus einer Überaschung erleben ...
Hier zur Website von Karl Bär und zu seinem Getwittere. Und zu seiner Facebookseite.
Zu seinem Interview mit der Tegernseer Stimme.
Donnerstag, 19. September 2013
Nachlese zu den Wahlen am 15. September
Elisabeth Janner wurde in den Bezirkstag gewählt! Herzlichen Glückwunsch, Elisabeth, zu diesem tollen Ergebnis! (Zum Bericht im Miesbacher Merkur).
Bei den Landtagswahlen hat sich Gerhard Waas mit 8,5% sehr gut geschlagen und uns mit seinem höheren Erststimmenanteil immerhin auf den Landesdurchschnitt gezogen.
Und Ulrike Küster wurde von LP 53 auf LP 41 vorgewählt.
Danke an unsere Wählerinnen und Wähler!
Die Ergebnisse der Landtagswahl haben uns trotzdem sehr enttäuscht. Mit einem Stimmenverlust haben wir ebensowenig gerechnet wie mit einer so deutlichen Mehrheit der CSU.
In Bayern werden also weiterhin über 20 Hektar Landschaft am Tag zugebaut, werden weiterhin sinnlose Straßenprojekte geplant ohne ein wirklich umfassendes Verkehrskonzept zu entwickeln, wird weiterhin die Energiewende verhindert, usw ...
Aber: Auch wir sind weiterhin da. Und gerade auf kommunaler Ebene werden wir uns weiterhin engagieren für weniger Flächenversiegelung, für ein modernes Verkehrskonzept mit Gleichberechtigung für alle Verkehrsteilnehmer, für eine energieautarke Region, für biologisches und gesundes Essen an unseren Schulen und viele andere nachhaltige Projekte. Kurz, für ein lebens- und liebenswertes Holzkirchen.
Die kleinen Sonnenblumen aus Ulrikes Garten scheinen uns das passende Symbol zu sein: Nicht aufgeben!
Am kommenden Samstag, den 21. September, gibt es einen Infostand am Marktplatz.
Wieder eine Gelegenheit, Kommunalpolitiker kennenzulernen – und unseren Direktkandidaten für den Bundestag, Karl Bär, aus Fellach.
Hier zur Website von Karl Bär und zu seinem Getwittere.
Zu seinem Interview mit der Tegernseer Stimme.
Für noch Unentschlossene: Wir empfehlen den Wahlomaten!
Wer es genau wissen will:
Die Ergebnisse der Landtagswahl und der Volksentscheide vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung, aufgeschlüsselt Erst-, Zweit- und Gesamtstimmen (pdf-download) und hier aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bewerbern (html).
Die Ergebnisse der Bezirkswahlen ebenso auf der Website des Landesamtes sowie beim Bezirkstag Oberbayern.
Zum aktuellen Post.
update am 20. September: Unsere Fragen an den Jugendgemeinderat wurden mittlerweile beantwortet. Und zum Besuch bei unserer Klimaschutzmanagerin gibt es ebenfalls einen Kommentar.
Bei den Landtagswahlen hat sich Gerhard Waas mit 8,5% sehr gut geschlagen und uns mit seinem höheren Erststimmenanteil immerhin auf den Landesdurchschnitt gezogen.
Und Ulrike Küster wurde von LP 53 auf LP 41 vorgewählt.
Danke an unsere Wählerinnen und Wähler!
Die Ergebnisse der Landtagswahl haben uns trotzdem sehr enttäuscht. Mit einem Stimmenverlust haben wir ebensowenig gerechnet wie mit einer so deutlichen Mehrheit der CSU.
In Bayern werden also weiterhin über 20 Hektar Landschaft am Tag zugebaut, werden weiterhin sinnlose Straßenprojekte geplant ohne ein wirklich umfassendes Verkehrskonzept zu entwickeln, wird weiterhin die Energiewende verhindert, usw ...
Aber: Auch wir sind weiterhin da. Und gerade auf kommunaler Ebene werden wir uns weiterhin engagieren für weniger Flächenversiegelung, für ein modernes Verkehrskonzept mit Gleichberechtigung für alle Verkehrsteilnehmer, für eine energieautarke Region, für biologisches und gesundes Essen an unseren Schulen und viele andere nachhaltige Projekte. Kurz, für ein lebens- und liebenswertes Holzkirchen.
Die kleinen Sonnenblumen aus Ulrikes Garten scheinen uns das passende Symbol zu sein: Nicht aufgeben!
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| Diese kleinen Sonnenblumen blühen neben der Katzenminze. |
Am kommenden Samstag, den 21. September, gibt es einen Infostand am Marktplatz.
Wieder eine Gelegenheit, Kommunalpolitiker kennenzulernen – und unseren Direktkandidaten für den Bundestag, Karl Bär, aus Fellach.
Hier zur Website von Karl Bär und zu seinem Getwittere.
Zu seinem Interview mit der Tegernseer Stimme.
Für noch Unentschlossene: Wir empfehlen den Wahlomaten!
Wer es genau wissen will:
Die Ergebnisse der Landtagswahl und der Volksentscheide vom Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung, aufgeschlüsselt Erst-, Zweit- und Gesamtstimmen (pdf-download) und hier aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bewerbern (html).
Die Ergebnisse der Bezirkswahlen ebenso auf der Website des Landesamtes sowie beim Bezirkstag Oberbayern.
Zum aktuellen Post.
update am 20. September: Unsere Fragen an den Jugendgemeinderat wurden mittlerweile beantwortet. Und zum Besuch bei unserer Klimaschutzmanagerin gibt es ebenfalls einen Kommentar.
Samstag, 14. September 2013
Infostand mit unseren KandidatInnen für Landtag und Bezirkstag
Wir hatten heute einen sehr anregenden Infostand auf dem Holzkirchner Marktplatz. Wir freuten uns über viele interessierte Bürgerinnen und Bürger. Schließlich können nicht nur Sonnenblumen verteilen, sondern auch Inhalte und Ziele zu vermitteln. Elisabeth Janner und Gerhard Waas, unsere DirektkandidatInnen für den Bezirks- bzw. Landtag, sprachen mit vielen Menschen persönlich über ihre politischen Schwerpunkte und beantworteten viele Fragen.
Die Stimmung war gut – so gut, daß ein zufällig vorbeifahrendes Kamerateam aus Berlin (Reuters) anhielt und die drei Infostände von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und CSU in großer räumlicher Nähe filmte.
Groß war übrigens auch das Interesse an der Kommunalpolitik und an der Entwicklung unseres Holzkirchens, besonders an der Geothermie. Demnächst hier mehr darüber!
Und nun: Bitte morgen wählen gehen! Mag sein, daß wir alle mit vielem in der Politik und im Staat nicht einverstanden sind. Aber wir haben das Recht, mitzubestimmen und zu reden. Das sollten wir nutzen.
Nächsten Samstag, am 21. September, kommt Karl Bär aus Fellach, unser Direktkandidat für den Bundestag, nach Holzkirchen zum Infostand. Und danach konzentrieren wir uns wieder ganz auf die Kommunalpolitik!
Informationen zu den Volksentscheiden.
Gerhard Waas im Interview mit der Tegernseer Stimme.
Mehr zum Grünen Wahlprogramm für den Landtag und den Bezirkstag.
Alle Posts zum Thema Wahlen.
Hier zu unserer Nachlese der Wahlen vom 15. September mit Ergebnissen.
Zum aktuellen Post.
Die Stimmung war gut – so gut, daß ein zufällig vorbeifahrendes Kamerateam aus Berlin (Reuters) anhielt und die drei Infostände von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und CSU in großer räumlicher Nähe filmte.
Groß war übrigens auch das Interesse an der Kommunalpolitik und an der Entwicklung unseres Holzkirchens, besonders an der Geothermie. Demnächst hier mehr darüber!
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| Stimmkreis 120: Grüne für den Bayerischen Landtag: Direktkandidat Gerhard Waas und Ulrike Küster, LP 53. |
Nächsten Samstag, am 21. September, kommt Karl Bär aus Fellach, unser Direktkandidat für den Bundestag, nach Holzkirchen zum Infostand. Und danach konzentrieren wir uns wieder ganz auf die Kommunalpolitik!
Informationen zu den Volksentscheiden.
Gerhard Waas im Interview mit der Tegernseer Stimme.
Mehr zum Grünen Wahlprogramm für den Landtag und den Bezirkstag.
Alle Posts zum Thema Wahlen.
Hier zu unserer Nachlese der Wahlen vom 15. September mit Ergebnissen.
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Mittwoch, 11. September 2013
Unsere Kandidaten und Kandidatinnen für die Wahlen 2013: Infostand in Holzkirchen
Wir lieben die Infostände am Marktplatz. Mit – fast – allen Menschen kann man sich anregend unterhalten, durchaus mal kontrovers diskutieren. Wir haben Vergnügen an den vielen Begegnungen und lernen immer dazu. Darum machen wir auch gern unsere traditionelle Daxn-Verteilaktion im Advent.
Und unterstützen ebenso gern unsere DirektkandidatInnen vor den Wahlen.
Auch heute war wieder eine tolle Stimmung, als Gerhard Waas, Elisabeth Janner und Karl Bär mit Holzkirchens Bürgerinnen und Bürgern sprachen und unsere Wahlkampfzeitung mit Sonnenblumen, Bio-Leitfaden und weiteren Infos verteilten.
Weitere Infostände am kommenden Samstag, den 14. September und am Samstag, den 21. September. Jeweils von 9-12 Uhr auf dem Marktplatz in Holzkirchen.
Kommen Sie vorbei. Wir freuen uns auf Sie.
Hier zur lokalen Seite der Wahlkampfzeitung.
Interview von Gerhard Waas mit der Tegernseer Stimme.
Informationen zu den Volksentscheiden am 15. September.
Alle Posts zum Thema Wahlen.
Übrigens, wir haben eine neue Video-Empfehlung: Ilse Aigner bei Markus Lanz. Sie behauptet, daß Kühe, die ausschließlich Heu fressen, laktosefreie Milch geben. Wie sie zu diesem Irrglauben kam, lesen Sie bei Agrarblogger. Noch erhellender ist die ganze Sendung.
Zum aktuellen Post.
Und unterstützen ebenso gern unsere DirektkandidatInnen vor den Wahlen.
Auch heute war wieder eine tolle Stimmung, als Gerhard Waas, Elisabeth Janner und Karl Bär mit Holzkirchens Bürgerinnen und Bürgern sprachen und unsere Wahlkampfzeitung mit Sonnenblumen, Bio-Leitfaden und weiteren Infos verteilten.
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| Sonnenblumen für eine Grüne Zukunft, von links: Karl Bär, Gerhard Waas, Grit Zibert (Kreisrätin), Elisabeth Janner und Dago (Deutscher Wachtel). |
Kommen Sie vorbei. Wir freuen uns auf Sie.
Hier zur lokalen Seite der Wahlkampfzeitung.
Interview von Gerhard Waas mit der Tegernseer Stimme.
Informationen zu den Volksentscheiden am 15. September.
Alle Posts zum Thema Wahlen.
Übrigens, wir haben eine neue Video-Empfehlung: Ilse Aigner bei Markus Lanz. Sie behauptet, daß Kühe, die ausschließlich Heu fressen, laktosefreie Milch geben. Wie sie zu diesem Irrglauben kam, lesen Sie bei Agrarblogger. Noch erhellender ist die ganze Sendung.
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Dienstag, 10. September 2013
Rehbraten, Apfelstrudel und Holzkirchen-Eis – Auftakt in der Frischeküche Holzkirchen?
Heute haben wir wieder die Tradition des Spatenstichs ausgelebt – das macht man als (Kommunal-)Politiker gerne. Ja, bei den richtigen Projekten auch als Grüner!
Das Kommunalunternehmen Frischeküche Holzkirchen errichtet »am Ladehof« die Großküche, die ab September 2014 die Kitas und Schulen in der Gemeinde beliefert – auf bis zu 2000 Essen ist die Küche ausgelegt.
Daß das Essen biologisch ist, fair gehandelt, aus regionalem Anbau und selbstverständlich gentechnikfrei, dafür haben wir uns erfolgreich eingesetzt (siehe Unsere Frischeküche).
Es zeichnet sich jedoch ab, daß die festgelegten Qualitätskriterien unterschiedlich gewichtet werden (so andere legen z.B. mehr Wert auf »regional« und erwähnen »biologisch« gar nicht erst). Da müssen wir einfach aufpassen und uns weiter einsetzen.
Was wollen denn die Verwaltungsräte gerne als erstes aus der Frischeküche essen? Das wollte Andreas Höger vom Holzkirchner Merkur wissen. Hmm, schwierig, auszuwählen. Förster Wiechmann entschied sich letztlich für einen Rehbraten aus heimischen Wäldern. Wildfleisch ist fettarm, »Bio«, sowie garantiert gentechnik- und antibiotikafrei. Ulrike hätte gern eines der herrlichen thailändischen Gerichte, mit viel Gemüse und Gewürzen. Oder doch lieber einen richtig guten Bayerischen Apfelstrudel, mit gscheitem Strudelteig, Sauerrahm und Sahne? Als Nachtisch-Idee wurde auch das Holzkirchen-Eis vom Franzetti genannt. Unbedingt! Vielleicht kreiert er sogar noch ein Landkreis-Eis?
Und was wünschen Sie sich, Herr Höger? Ihre Frage zurück an Sie. Und nur Wünsche, die verraten werden, können in Erfüllung gehen.
Alle Posts zum Thema Schulen, Gymnasium/FOS, Kitas und Tradition.
Zum Bericht im Holzkirchner Merkur.
Und hier noch zwei aktuelle Bilder von Holzkirchens neuem Gymnasium/FOS, Eröffnung ebenfalls im September 2014:
Zum aktuellen Post.
Das Kommunalunternehmen Frischeküche Holzkirchen errichtet »am Ladehof« die Großküche, die ab September 2014 die Kitas und Schulen in der Gemeinde beliefert – auf bis zu 2000 Essen ist die Küche ausgelegt.
Daß das Essen biologisch ist, fair gehandelt, aus regionalem Anbau und selbstverständlich gentechnikfrei, dafür haben wir uns erfolgreich eingesetzt (siehe Unsere Frischeküche).
Es zeichnet sich jedoch ab, daß die festgelegten Qualitätskriterien unterschiedlich gewichtet werden (so andere legen z.B. mehr Wert auf »regional« und erwähnen »biologisch« gar nicht erst). Da müssen wir einfach aufpassen und uns weiter einsetzen.
Was wollen denn die Verwaltungsräte gerne als erstes aus der Frischeküche essen? Das wollte Andreas Höger vom Holzkirchner Merkur wissen. Hmm, schwierig, auszuwählen. Förster Wiechmann entschied sich letztlich für einen Rehbraten aus heimischen Wäldern. Wildfleisch ist fettarm, »Bio«, sowie garantiert gentechnik- und antibiotikafrei. Ulrike hätte gern eines der herrlichen thailändischen Gerichte, mit viel Gemüse und Gewürzen. Oder doch lieber einen richtig guten Bayerischen Apfelstrudel, mit gscheitem Strudelteig, Sauerrahm und Sahne? Als Nachtisch-Idee wurde auch das Holzkirchen-Eis vom Franzetti genannt. Unbedingt! Vielleicht kreiert er sogar noch ein Landkreis-Eis?
Und was wünschen Sie sich, Herr Höger? Ihre Frage zurück an Sie. Und nur Wünsche, die verraten werden, können in Erfüllung gehen.
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Spatenstich für die »Frischeküche Holzkirchen«: Robert Wiechmann (MGR), Dago (des Försters Jagdhund, ein Deutscher Wachtel), Ulrike Küster (MGR und KR). |
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| ... fast die ganze Festgemeinde griff zum Spaten (hier nur ein Ausschnitt). |
Alle Posts zum Thema Schulen, Gymnasium/FOS, Kitas und Tradition.
Zum Bericht im Holzkirchner Merkur.
Und hier noch zwei aktuelle Bilder von Holzkirchens neuem Gymnasium/FOS, Eröffnung ebenfalls im September 2014:
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| Heute sieht die Gymnasium/FOS-Baustelle so aus. Am 24. Januar war Spatenstich. |
Zum aktuellen Post.
Montag, 9. September 2013
Fragen an den Jugendgemeinderat
Am 31. August fand auf dem neuen Sportgelände der Schule an der Baumgartenstraße ein Beachvolleyballturnier statt. Tolle Sache!
Veranstalter waren der Jugendgemeinderat und die Junge Union.
Diese Kombination wirft allerdings ernste Fragen auf, denn:
1. Es gibt die klare Regel, daß parteipolitische Veranstaltungen nicht in gemeindlichen Einrichtungen stattfinden dürfen, auf Schulgelände schon gleich gar nicht.
2. Der Jugendgemeinderat hat sich in seiner Satzung zur politischen Neutralität verpflichtet. Ein Sponsoring durch eine Partei oder politische Gruppierung, ohne bei den anderen Fraktionen auch nur anzufragen, wirkt nicht nur seltsam, sondern stellt nicht weniger als die Funktion des Jugendgemeinderates in Frage.
Wir haben nachgefragt, haben bis heute aber keine Antwort.
update am 20. September: Eine Antwort ist gekommen und beim Kommentar zu lesen.
Veranstalter waren der Jugendgemeinderat und die Junge Union.
Diese Kombination wirft allerdings ernste Fragen auf, denn:
1. Es gibt die klare Regel, daß parteipolitische Veranstaltungen nicht in gemeindlichen Einrichtungen stattfinden dürfen, auf Schulgelände schon gleich gar nicht.
2. Der Jugendgemeinderat hat sich in seiner Satzung zur politischen Neutralität verpflichtet. Ein Sponsoring durch eine Partei oder politische Gruppierung, ohne bei den anderen Fraktionen auch nur anzufragen, wirkt nicht nur seltsam, sondern stellt nicht weniger als die Funktion des Jugendgemeinderates in Frage.
Wir haben nachgefragt, haben bis heute aber keine Antwort.
update am 20. September: Eine Antwort ist gekommen und beim Kommentar zu lesen.
Samstag, 7. September 2013
Wahlgeheimnis gelüftet!
... oder: »Wählen, aber richtig!«
Beide Stimmen für Grün!
Das ist klar. Denn im Unterschied zur Bundestagswahl werden bei der Landtagswahl Erst- und Zweitstimme für das Gesamtergebnis der Partei zusammengezählt.
Wir zeigen hier, wie »man« am 15. September für den Landtag im Stimmkreis 120 optimal wählt:
Zum Interview von Gerhard Waas mit der Tegernseer Stimme und zum Lokalteil unserer Wahlkampfzeitung.
Mehr zu den Volksentscheiden am 15. September 2013.
Alle Posts zum Thema Wahlen.
Zum aktuellen Post.
Beide Stimmen für Grün!
Das ist klar. Denn im Unterschied zur Bundestagswahl werden bei der Landtagswahl Erst- und Zweitstimme für das Gesamtergebnis der Partei zusammengezählt.
Wir zeigen hier, wie »man« am 15. September für den Landtag im Stimmkreis 120 optimal wählt:
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| Landtagswahl 2013: Richtig wählen im Stimmkreis 120 (Muster). |
Zum Interview von Gerhard Waas mit der Tegernseer Stimme und zum Lokalteil unserer Wahlkampfzeitung.
Mehr zu den Volksentscheiden am 15. September 2013.
Alle Posts zum Thema Wahlen.
Zum aktuellen Post.
Donnerstag, 5. September 2013
Im Schatten der Wahlen am 15. September: Volksabstimmung über Verfassungsänderungen
Wer seine Briefwahlunterlagen schon hat, der weiß, daß am 15. September nicht nur Landtag und Bezirkstag gewählt werden, sondern das Volk auch über fünf (5!) Verfassungsänderungen entscheiden soll.
CSU, FDP, SPD und FREIE WÄHLER haben mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit die Änderungen im Landtag beschlossen und legen sie nun dem Volk zur Entscheidung vor (gemäß Art. 75(2) der Bayerischen Verfassung).
Bündnis 90 / Die Grünen lehnen alle Verfassungsänderungen ab, weil sie nur Alibi-Charakter haben und nichts bewirken.
CSU, FDP, SPD und FREIE WÄHLER haben mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit die Änderungen im Landtag beschlossen und legen sie nun dem Volk zur Entscheidung vor (gemäß Art. 75(2) der Bayerischen Verfassung).
Bündnis 90 / Die Grünen lehnen alle Verfassungsänderungen ab, weil sie nur Alibi-Charakter haben und nichts bewirken.
Mittwoch, 4. September 2013
Bundes-Verkehrsexperte Dr. Anton Hofreiter in Holzkirchen
»Das war wirklich der beste Vortrag den ich seit langem gehört habe!«
So kommentierte ein unvoreingenommener Gast spontan die Ausführungen unseres Verkehrsfachmannes im Bundestag und Sprecher des »Ausschusses für Verkehr, Bau und Straßenentwicklung«, MdB Dr. Anton Hofreiter, zur aktuellen Fragen der Verkehrspolitik im großen Saal der Alten Post in Holzkirchen.
Eingeladen hatte der Kreisverband Miesbach. Die etwa 40 Zuhörer wurden vom »Toni« mit Fakten und Zahlen zu den Wirrnissen der schwarz-gelben Bahn- und Straßenbaupolitik versorgt. Und das so kompetent und kurzweilig, dass jedem klar wurde, warum sich Herr Dr. Hofreiter, bei allen Fraktionen im Bundestag, höchsten Respekt als Verkehrsfachmann erworben hat.
So wissen wir nun, warum wir als Deutsche Steuerzahler über die staatliche DB lieber in chinesische Häfen, das türkische Schiennenetz und australische Minen- und Weinlogistik investieren als in unsere zunehmend verkommenen Bahnhöfe und Gleisanlagen. Alles eine Frage der politischen Rahmenbedingungen, den Managern ist da gar kein Vorwurf zu machen. Alte abgeschriebene Bahnhöfe machen halt sehr hohe Gewinne, rein buchhalterisch zumindest.
Wir haben gelernt, dass es zwar schade sein wird um die mutmaßlichen 6,5 bis 11 Mrd Euro für Stuttgart 21, die Bahnmanager aber froh sind, dass mit dem Stuttgarter Bahnhof wenigstens »kein wirklich wichtiger Knotenpunkt« auf Jahre durch Bauarbeiten lahmgelegt und dauerhaft massiv verschlechtert wird (wer sich dafür interessiert: Parkschützer. Das Netzwerk des Widerstands).
Jährlich kommen vom Bund 1 Mrd Euro nach Bayern für die »Bestellung von Regionalverkehr«, also z.B. für die BOB. Die Bayerische Staatsregierung gibt aber nur 700 Mio für den angedachten Zweck aus. Der Rest wird zweckentfremdet. Es weiß niemand so recht warum, aber das ist legal.
Das vom Bayerischen Innenministerium gemeldete Wunschkonzert in Sachen Bundesverkehrswegeplan (ja, da fiele auch eine Südumfahrung Holzkirchen darunter) umfaßt 398 Projekte. Bei den bisherigen finanziellen Rahmenbedingungen – wie sie ja immerhin durch einen CSU-Bundesverkehrsminister Ramsauer mitgeprägt sind – dauerte es 160 Jahre (!) zur Umsetzung!
Eine weitere bayerische Groteske ist die »Autobahnmaut für Ausländer«. Die verstößt gegen das Grundgesetz und gegen EU-Recht. Und sie würde sich auch nicht rechnen: Hohe Erhebungskosten und relativ geringe Einnahmen. Das weiß wahrscheinlich auch Herr Seehofer. Also »Wahlbetrug mit Ansage«? Mehr erfahren.
Dr. Anton Hofreiter stellte den hier nur beispielhaft genannten schwarz-gelben Grotesken natürlich konstruktive und nachhaltige Gegenansätze von Bündnis 90/Die Grünen vor. Im Falle der derzeit völlig verfehlten Bahnpolitik z.B. die politisch machbare Vorgabe, dass Gewinne aus dem Schienennetz auch wieder in das Schienennetz in Deutschland investiert werden müssen.
Die Politik von Bündnis 90 /Die Grünen kapriziert sich eben nicht auf»planwirtschaftliche Detailregelungen« , sondern auf die Vorgabe der richtigen (!) politischen Rahmenbedingungen. Beispiel: Beschränkung des CO2-Ausstoßes der Kraftfahrzeuge. Strenge Vorgaben fördern die nötige Innovation, die Grünen vertrauen auf die Kreativität der Industrie. Die Politik gibt den klaren Rahmen, es bleibt dann Audi, BMW, Mercedes und Co., bzw. den Verbrauchern überlassen, wie das Ergebnis erreicht wird. Ob durch Elektro-, Brennstoffzellen- , Gas- oder Hybrid-Antriebe ...
Fazit: Ein erfrischender Fachvortrag in Wahlkampfzeiten. Wer nicht da war, hat was versäumt!
Zur Website von Toni Hofreiter.
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Zum aktuellen Post.
So kommentierte ein unvoreingenommener Gast spontan die Ausführungen unseres Verkehrsfachmannes im Bundestag und Sprecher des »Ausschusses für Verkehr, Bau und Straßenentwicklung«, MdB Dr. Anton Hofreiter, zur aktuellen Fragen der Verkehrspolitik im großen Saal der Alten Post in Holzkirchen.
Eingeladen hatte der Kreisverband Miesbach. Die etwa 40 Zuhörer wurden vom »Toni« mit Fakten und Zahlen zu den Wirrnissen der schwarz-gelben Bahn- und Straßenbaupolitik versorgt. Und das so kompetent und kurzweilig, dass jedem klar wurde, warum sich Herr Dr. Hofreiter, bei allen Fraktionen im Bundestag, höchsten Respekt als Verkehrsfachmann erworben hat.
So wissen wir nun, warum wir als Deutsche Steuerzahler über die staatliche DB lieber in chinesische Häfen, das türkische Schiennenetz und australische Minen- und Weinlogistik investieren als in unsere zunehmend verkommenen Bahnhöfe und Gleisanlagen. Alles eine Frage der politischen Rahmenbedingungen, den Managern ist da gar kein Vorwurf zu machen. Alte abgeschriebene Bahnhöfe machen halt sehr hohe Gewinne, rein buchhalterisch zumindest.
Wir haben gelernt, dass es zwar schade sein wird um die mutmaßlichen 6,5 bis 11 Mrd Euro für Stuttgart 21, die Bahnmanager aber froh sind, dass mit dem Stuttgarter Bahnhof wenigstens »kein wirklich wichtiger Knotenpunkt« auf Jahre durch Bauarbeiten lahmgelegt und dauerhaft massiv verschlechtert wird (wer sich dafür interessiert: Parkschützer. Das Netzwerk des Widerstands).
Jährlich kommen vom Bund 1 Mrd Euro nach Bayern für die »Bestellung von Regionalverkehr«, also z.B. für die BOB. Die Bayerische Staatsregierung gibt aber nur 700 Mio für den angedachten Zweck aus. Der Rest wird zweckentfremdet. Es weiß niemand so recht warum, aber das ist legal.
Das vom Bayerischen Innenministerium gemeldete Wunschkonzert in Sachen Bundesverkehrswegeplan (ja, da fiele auch eine Südumfahrung Holzkirchen darunter) umfaßt 398 Projekte. Bei den bisherigen finanziellen Rahmenbedingungen – wie sie ja immerhin durch einen CSU-Bundesverkehrsminister Ramsauer mitgeprägt sind – dauerte es 160 Jahre (!) zur Umsetzung!
Eine weitere bayerische Groteske ist die »Autobahnmaut für Ausländer«. Die verstößt gegen das Grundgesetz und gegen EU-Recht. Und sie würde sich auch nicht rechnen: Hohe Erhebungskosten und relativ geringe Einnahmen. Das weiß wahrscheinlich auch Herr Seehofer. Also »Wahlbetrug mit Ansage«? Mehr erfahren.
Dr. Anton Hofreiter stellte den hier nur beispielhaft genannten schwarz-gelben Grotesken natürlich konstruktive und nachhaltige Gegenansätze von Bündnis 90/Die Grünen vor. Im Falle der derzeit völlig verfehlten Bahnpolitik z.B. die politisch machbare Vorgabe, dass Gewinne aus dem Schienennetz auch wieder in das Schienennetz in Deutschland investiert werden müssen.
Die Politik von Bündnis 90 /Die Grünen kapriziert sich eben nicht auf»planwirtschaftliche Detailregelungen« , sondern auf die Vorgabe der richtigen (!) politischen Rahmenbedingungen. Beispiel: Beschränkung des CO2-Ausstoßes der Kraftfahrzeuge. Strenge Vorgaben fördern die nötige Innovation, die Grünen vertrauen auf die Kreativität der Industrie. Die Politik gibt den klaren Rahmen, es bleibt dann Audi, BMW, Mercedes und Co., bzw. den Verbrauchern überlassen, wie das Ergebnis erreicht wird. Ob durch Elektro-, Brennstoffzellen- , Gas- oder Hybrid-Antriebe ...
Fazit: Ein erfrischender Fachvortrag in Wahlkampfzeiten. Wer nicht da war, hat was versäumt!
Dank an Toni Hofreiter!
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| Gerhard Waas, unser Direktkandidat für den Landtag, wirbt auch für die Grüne Zweitstimme. Er empfiehlt in unserem Stimmkreis 120 Ulrike Küster (den Listenplatz 53). In allen anderen Stimmkreisen LP 20, also ihn! Zur Information: Der jeweilige Direktkandidat steht in seinem eigenen Stimmkreis nicht auf der Zweitstimmenliste. |
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