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Unser Blog beginnt im Januar 2012. Weiter unten finden Sie in der rechten Spalte die »Grüne Wortwolke«. Wenn Sie ein bestimmtes Wort anklicken, kommen Sie zu allen Beiträgen, die wir mit diesem Etikett versehen haben. In der linken Spalte finden Sie ein Kontaktformular.

Montag, 28. Oktober 2013

Radeln in Holzkirchen – ein Beitrag zur Verkehrsberuhigung

Zur 14. Sitzung ist unser Runder Tisch »Radlfreundliches Holzkirchen« zusammengekommen. Zeit für einen Zwischenbericht.
Was haben wir erreicht? Und was kommt als nächstes? Eine ganze Menge!

Donnerstag, 24. Oktober 2013

Grüne Idee zur Geothermie

Eine Ergänzung zum letzten Bericht über die Geothermie:

Im Holzkirchner Merkur erschien heute ein ausführlicher Artikel. Entgegen dem dort erweckten Eindruck finden die Entscheidungen zur Geothermie nicht ohne die Fraktion der Grünen statt.

So haben wir beispielsweise in den letzten Wochen immer wieder eine bessere Informationspolitik seitens der Gemeinde zum Stand der Dinge gefordert.

Beim Besuch von Margarete Bause bei den Gemeindewerken haben wir einige interessante Lösungsansätze erarbeitet. Zum Beispiel wurde von uns der Vorschlag eingebracht, daß der Staat Bürgschaften für gemeindliche Geothermie-Projekte übernehmen solle. 

Nun ruhen die Hoffnungen also auf Frau Ministerin Ilse Aigner (CSU), diesen Vorschlag mit Leben zu füllen. Wir sind da natürlich großmütig.

Die Idee aber bleibt dennoch von uns. Ehre wem Ehre gebührt.
 
Alle Posts zur Geothermie und zur Energie.

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Mittwoch, 23. Oktober 2013

Kommunalwahl 2014, Teil 2

Die nächste Kommunalwahl findet am 16. März 2014 statt.
Gewählt werden im Landkreis Miesbach eine neuer Landrat, 60 Kreisräte, die Bürgermeister (fast) aller Gemeinden und die Gemeinderäte. Noch vor Weihnachten finden die Versammlungen zur Listenaufstellung statt. Spannende Zeiten, auch für die Holzkirchner Grünen:

Wer lässt sich mit ernsthaften Absichten auf die Liste von Bündnis 90 / Die Grünen setzen?
Motto: »Ich will da rein!«
Wer stellt seinen guten Namen auch für die »hinteren Plätze« zur Verfügung? Stemmt Bündnis 90 / Die Grünen gar eine(n) Bürgermeisterkandidatin/en?

Wir dürfen die begründete Hoffnung hegen, eine Liste mit 24 honorigen Persönlichkeiten aus Holzkirchen aufstellen zu können und hoffen, daß sich die letzten Unentschlossenen auch noch dafür entscheiden können.
Vielen Dank für die zahlreichen Rückmeldungen! Wir freuen uns über jeden weiteren Interessenten und vor allem jede weitere Interessentin!

Als »Die Zwei« haben wir im Gemeinderat sechs Jahre engagiert gearbeitet und hoffen sehr, dass unsere Fraktion bei der nächsten Wahl durch den Wähler belohnt und größer wird als jetzt. Daher ist aus Sicht »Der Zwei« die Tatsache besonders erfreulich, dass sich schon ganz hervorragende KandidatInnen auch für tatsächlich »gefährdete« Listenplätze gefunden haben.

Hinsichtlich einer Bürgermeister(in)kandidatur lassen wir die Spannung bis zur Aufstellungsversammlung drin.
Sicher ist: Bürgermeister Josef Höß tritt nach zwei Wahlperioden nicht mehr an. Es wird also einen neuen Bürgermeister in Holzkirchen geben.
Die Freien Wähler haben sich auf die bislang nicht im Gemeinderat vertretene Frau Birgit Eibl und die SPD auf ihre derzeitige Fraktionssprecherin, die parteilose Frau Elisabeth Dasch, als Bürgermeisterkandidatinnen festgelegt. Für die CSU wird vermutlich Herr Olaf v. Löwis ins Rennen gehen – eine förmliche Festlegung gibt es aber noch nicht.
Und die Grünen? Spannende Zeiten!

Letzte Chance, letzer Aufruf: Wer Interesse an einer Kandidatur für einen Listenplatz von Bündnis 90 / Die Grünen und/oder für die (baldige) Aufstellungsversammlung der Grünen hat, bitte melden. Das gilt sowohl für den Gemeinderat als auch für den Kreistag.
Bitte sagen Sie uns Ihre Meinung zu einer möglichen Bürgermeisterkandidatur.

Sie können uns direkt über das Kontaktformular in der linken Spalte des Blogs erreichen (ziemlich weit unten). Oder eine Mail an einen unserer beiden Ortsvorsitzenden schicken.

Alles zur Aufstellungsversammlung in Kürze.

Alle Posts zur Kommunalwahl 2014. Weitere Informationen auf der Website unseres Ortsverbandes und unseres Kreisverbandes.

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Dienstag, 22. Oktober 2013

Nachtragshaushalt 2013 – keine Hexerei. Und die Geothermie?

»Die Marktgemeinde Holzkirchen ist schuldenfrei« – dieser Satz war Bürgermeister Höß wichtig, vor allem jetzt, da sich seine Zeit als Bürgermeister dem Ende neigt.
Daß wir uns jetzt im Hauptausschuss mit einen Nachtragshaushalt befaßten, hat also nichts mit einer angespannten Finanzlage zu tun, sondern mit einigen Veränderungen und Verschiebungen, die erforderlich waren oder sind. So geht es beispielsweise um den Straßenbau im Gewerbegebiet Nord. Der war erst für 2014 geplant. Wegen des Verkaufs einiger Grundstücke mußte der Straßenbau vorgezogen werden. Dazu noch einige weitere Bau- und Sanierungsmaßnahmen, ein Grundstückskauf – und vor allem die Geothermie (s.u.).

Die für heuer bereitgestellten Gelder für die Geothermie haben wir quasi nicht abgerufen. Es gibt derzeit einen Stillstand. Das hat mehrere Gründe.
Da ist natürlich die fehlende Planungssicherheit wegen der drohenden Änderung des EEG-Gesetzes (Geschichte der Geothermie in Holzkirchen).
Aber, schlimmer: das uns von Fachleuten als unmöglich beschriebenes Szenario ist offensichtlich doch möglich, und es ist eingetreten – in Geretsried ist man nicht fündig geworden. Zwar ist es dort in 6000 m Tiefe heiß und Wasser scheint das Gestein auch zu führen, aber es kommt nicht an die Oberfläche (sprich: Keine Schüttung). Die Bohrung in Geretsried wurde von eben diesen Fachleuten vorbereitet und begleitet (Erdwerk). Ist eine Bohrung bei uns überhaupt sinnvoll? Und würde uns überhaupt noch jemand für den Fall der Nicht-Fündigkeit versichern?
Auch wenn derzeit völlig unklar ist, wie und wann es weitergeht: Die Haushaltsverschiebungen bedeuten nicht den Abgesang auf die Geothermie. Der Beschluß des Gemeinderats vom März 2012 gilt weiterhin (Geothermie – die Entscheidung).

Ganz neu ist nun der Ansatz, daß sich Holzkirchen mit den drei anderen Gemeinden, die ebenfalls Geothermiebohrungen planen und in etwa die gleiche Zeitplanung haben – Bernried, Gelting und Weilheim – zusammentut: Erfahrungsaustausch, gemeinsames Vorgehen gegenüber Regierung und allen anderen zuständigen Stellen. Das sei alles ganz neu, haben wir erfahren. Einen Pressebericht wird es demnächst geben.

Artikel in der SZ zur Geothermie in Geretsried.

Alle Posts zu Haushalt.
Alle Posts zur Geothermie.

P.S. Wie immer, wenn es um den Haushalt geht, kommt leider kein Zuhörer. Dabei ist das Thema keineswegs trocken oder Hexerei. Sondern ganz spannend: Wo geht die Reise hin, und wo kommen wir her. Die kommunale Finanzhoheit gehört zu den elementaren Rechten der Selbstverwaltungsgarantie für Gemeinden.

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Montag, 21. Oktober 2013

Dem Jugendgemeinderat fehlt die Jugend!

Die aktuellen Sprecher des Holzkirchner Jugendgemeinderats (JGR), Florian Stienen und Sebastian Franz sprachen im Gemeinderat (am 15.10.) über die aktuelle Situation.
Die schaut nicht gut aus. Nur wenige Jugendliche scheinen sich für den Jugendgemeinderat zu interessieren: acht feste Mitglieder sind wirklich nicht viel. Vierzig Likes bei facebook, naja. Gemacht wurde, politisch gesehen, nichts. Das Volleyballturnier war an sich eine tolle Sache, aber dazu braucht es keinen JGR (siehe Fragen an den Jugendgemeinderat).
Abhilfe soll nun die Wahl des Jugendgemeinderats bringen. Bisher handelt es sich ja »nur« um acht Aktive mit zwei Sprechern. Diese mögen zwar vom Gemeinderat, aber eben nicht von den Jugendlichen selbst ein »Mandat« erhalten haben. Alle »Jugendlichen« in Holzkirchen zwischen 14 und 27 (!) Jahren sollen ein Gremium von zehn Jugendlichen wählen und sich dafür auch wählen lassen können.
Das Thema soll im Hauptausschuss demnächst ausführlich diskutiert werden.
Hier unsere Überlegungen zu dem geringen Interesse am JGR:
  1. Die Jugendlichen sind keine Jugendlichen! Von den acht aktuellen Mitgliedern sind sieben älter als 21, die meisten um die 25 Jahre. Nur ein Mitglied ist unter 18. Die beiden Sprecher sind um die 27 Jahre. Ein beispielsweise 15jähriger wird sich kaum wirklich vertreten fühlen von einem 27jährigen, der evtl. schon eine eigene Familie hat.
  2. Wer 18 Jahre alt wird, bekommt in Deutschland nicht nur das aktive, sondern auch ein passives Wahlrecht. Das heißt, er/sie kann sich auch in den Gemeinderat wählen lassen. Da kann man mit einem echten Mandat aktiv mitgestalten. Fast alle Parteien haben Schwierigkeiten, für diese politische Arbeit junge Menschen für ihre Liste zu gewinnen. Und es wäre sehr schön, wenn im Gemeinderat und auch im Kreistag mehr Zwanzig- und Dreißigjährige vertreten wären. Das würde uns Älteren auch guttun! (siehe auch Kommunalwahl 2014)
  3. Alle »Jugendlichen« über 18 Jahre erhielten nach dem o.g. Vorschlag ja zwei Stimmen: Eine für den Gemeinderat und eine für den Jugendgemeinderat. Das ist unausgeglichen und auch ungerecht gegenüber anderen Gesellschaftsgruppen, beispielsweise den Senioren. 
Unser Vorschlag: Das »Jungendlichen-Alter « anders festsetzen, z.B. 14 bis 21 Jahre. Vermutlich interessieren sich Leute in diesem Alter eher für den JGR, wenn er auch von Leuten in diesem Alter geprägt wird, denn sie teilen die gleichen Lebenswelten.
Meinungen hierzu sind ausdrücklich erwünscht!

Mehr Informationen über den Jugendgemeinderat.
Alle Posts zum Thema Jugend und Jugendgemeinderat.

Eine Kinoempfehlung zum Schluß:
Derzeit im Kino im Kultur im Oberbräu: Bottled Life – das Geschäft mit dem Wasser. Ein Dokumentarfilm über die geschickte Vermarktung von Wasser.

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Mittwoch, 16. Oktober 2013

Tourismusverband Oberbayern – ein kritischer Blick

Der Tourismusverband München-Oberbayern e.V. hat im Oktober 2012 Insolvenz angemeldet. Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat alle Fördergelder gestrichen, als offenkundig wurde, daß der Verein jahrelang gegen EU-Förderrichtlinien verstossen hat (sprich: Fördergelder veruntreut hat). Eine kurzfristige »Finanzspritze« der Mitglieder half nicht (siehe Artikel in der FAZ).

Nun soll ein neuer Verband gegründet werden, unter dem Namen »Tourismusverband Oberbayern München«. Im Kreistag sollte beschlossen werden, daß der Landkreis beitritt und der Landrat ermächtigt wird, in der Gründungsversammlung entsprechenden Beschlüssen zur Gründung zuzustimmen. Es wurde auch beschlossen, mit elf Gegenstimmen. Auch mit meiner Gegenstimme.

Warum? Sicher ist es sinnvoll, einen Dachverband zu haben, der z.B. in der Tourismuswelt die Werbung für ganz Oberbayern und damit auch für unseren Landkreis übernimmt. Auch die Vernetzung ist wichtig.
ABER: Wir wissen derzeit fast nichts über den geplanten Verband. Der Mitgliedsbeitrag für unseren Landkreis soll etwa 7.000 € jährlich betragen (bisher waren es 5.112 €). Die Hauptziele sind, die politischen Vertreter für die Tourismusakteure zu bündeln und zu stärken, das Gäste- und Übernachtungsaufkommen zu steigern, Angebote für Beratungen etc. zu vermitteln, Marktforschungsergebnisse zu sammeln und eine Qualitätsverbesserung bei den Anbietern erreichen – kurz: das Übliche. Und »die Organisatoren gehen zur Erfüllung der o.a. Aufgaben von einer finanziellen Minimalausstattung von 500.000 € jährlich aus«.

Auf dieser Grundlage kann ich keine Entscheidung dafür treffen. Zumal mir auch nicht einleuchtet, wieso der Landkreis beitreten soll, und nicht der Tourismusverband des Landkreises (der ja gerade aus zweien fusioniert wird). Der soll auch noch beitreten, so der Landrat auf meine Frage. Aber warum brauchen wir diese Mitgliedschaft doppelt? Antwort: Weil die Tourismusverbände ja erst später und nur vielleicht beitreten sollen ...

Auch fehlt mir für die Entwicklung des Tourismus in Oberbayern ein wirkliches Leitbild. Geht es um ökologisch verträglichen Tourismus? Um eine nachhaltige, ressourcenschonende Entwicklung von Strukturen und Angeboten, die auch in zwanzig oder gar länger noch tragfähig sind? Oder um eine schnelle Rentabilität (wie bei den Beschneiungsanlagen, siehe Schneekanonenwettrüsten am Sudelfeld)?

Alle Posts zu Tourismus im Landkreis.
Informationen zum Masterplan Tourismus.
Zum weiteren Bericht über die Kreistagssitzung: Alles auf die Schiene – mobil mit dem ÖPNV.

Zur Alpenregion Tegernsee-Schliersee.

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Alles auf die Schiene – mobil mit dem ÖPNV

Für die meisten Kreistagsmitglieder waren es wohl »Visionen« (so der Landrat), die Heino Seeger, Geschäftsführer der Tegernseebahn, als »Strategien für einen zukunftsorientierten ÖPNV« vorstellte. Aber weil er kein g'spinnerter Grüner ist, sondern auf der CSU-Liste für den Landtag kandidierte, muß man sich seine Ideen anhören und sogar überlegen, ob und wie man das eine oder andere umsetzen kann.

Die meisten Ideen für eine zukunftweisende Entwicklung des ÖPNV hat Seeger schon als Geschäftsführer der Bayerischen Oberlandbahn immer wieder geäußert.
Und natürlich gehört der Ausbau der BOB-Infrastruktur dazu: Kreuzungsstellen in Darching und Fischbachau (um Verspätungen zu minimieren), Haltepunkte in Oberlaindern und Föching und am Wochenende in Thalham, Halt in Otterfing, Elektrifizierung der Strecke Holzkirchen-Bayerischzell.
Die Schnittstellen des ÖPNV müssen verbessert werden: Bus, Schiff (!) und Fahrrad (letzteres eine Ergänzung von grüner Seite), die Information über die Anschlüsse muß und kann deutlich verbessert werden.
Die Seilbahn auf die Schliersbergalm kann vielleicht bis zum Bahnhof verlängert werden und über den Landkreis hinaus ist eine Schienenverbindung von Miesbach nach Weilheim hinfällig.

Eine wunderbare Idee finde ich die Straßenbahn um den Tegernsee, bis über Kreuth nach Glashütte. Da schlucken dann schon einige. Wie ist das zu verwirklichen? Für den Abschnitt Tegernsee-Rottach hat nicht einmal Seeger eine Idee – aber es muß ja nicht alles fertig ausgearbeitet sein. Man kann mit Machbarkeitsstudien anfangen!
Und in den neuen Flächennutzungsplänen daran denken und mögliche Trassen bereithalten!

So langsam kommt Bewegung in das Verkehrskonzept des Landkreises, soweit man diese rudimentären Ansätze so nennen kann. In Kürze veranstaltet die SMG ein »Verkehrsforum«, bei dem mehrere Stänge der Mobilität, also ÖPNV, Fahrrad, Bus, Auto, Fußgänger, (Schiff?) – so hoffe ich – zusammengeführt werden sollen. Ich werde berichten.

Alle Posts zu Verkehr, ÖPNV, BOB und Fahrrad.

Zum weiteren Bericht über die Kreistagssitzung: Tourismusverband Oberbayern – ein kritischer Blick.

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Freitag, 4. Oktober 2013

Grüner Montag

In Holzkirchen gibt es den Grünen Montag!

Unser Ortsverband trifft sich jeden ersten Montag im Monat, und zwar um 20 Uhr im Kulturcafe im Kultur im Oberbräu.

Zum ersten Mal am kommenden Montag, den 7. Oktober.

Hingehen, zuhören und mitreden, uns kennenlernen (Die Zwei werden natürlich auch da sein!) ... Wir freuen uns über jede(n) Interessierte(n).

Weitere Informationen auf der Website des OV.

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Donnerstag, 26. September 2013

Breiter aber nicht größer: Bebauungsplan Inselkam / Maitz

Die »Maitz« befindet sich am nördlichen Ortsrand von Holzkirchen (entlang der B 13 in Richtung Otterfing). Dort wird derzeit ein Neubaugebiet geplant. Eine dichte Bebauung ist angestrebt – Stichwort Flächenverbrauch. Gute Rad- und Fußwegverbindungen soll es geben – Stichwort  Entlastung vom Autoverkehr. Über die Lage des Spiel- bzw. Bolzplatzes wurde lange diskutiert – Stichwort Familienfreundlichkeit.

Es wird noch weiter diskutiert werden. Zum wiederholten Male wurde der Bebauungsplan im Bauausschuss und auch diesmal noch nicht endgültig dem Gemeinderat zur Abstimmung empfohlen. Architekt Eberhard von Angerer, von der Gemeinde mit der Aufstellung des Bebauungsplans beauftragt, wird nochmal nacharbeiten: Varianten der öffentlichen Freifläche darstellen und ein oder zwei Häuschen rausnehmen. Grundstücksgrößen von 250 qm sind, bei allem Willen zum Flächensparen, einfach zu klein.

Ich finde die lange Auseinandersetzung mit dem Neubaugebiet gut. Schließlich werden dort etwa 130 Wohneinheiten entstehen (ein Gemisch von Geschoßwohnungen, Reihenhäusern, sogenannten Kettenhäusern, Doppel- und Einzelhäusern). Das wird nicht nur das Ortsbild von Holzkirchen deutlich verändern, sondern auch neue Anforderungen an unsere Infrastruktur stellen. Und aus diesem Grund bin ich auch dagegen, daß das jetzt angegangen wird.

Die »Maitz« für eine längerfristige Perspektive in den neuen Flächennutzungsplan aufzunehmen, ist richtig. Einen Bebauunsplan jetzt aufzustellen, ist meines Erachtens zu früh. Auch wenn es von der Aufstellung des Bebauungsplans bis zum ersten Einzug zwei Jahre dauern kann.

Unsere Kindertagesstätten platzen aus allen Nähten, obwohl wir ständig neue bauen.
Das neue Gewerbegebiet Holzkirchen-Nord wird auf absehbare Zeit keinen großen Schub an neuen Arbeitsplätzen bringen – die Firmen kommen aus einem Umkreis von weniger als 50 km Entfernung.
Gerade wird bereits das Gebiet »Flachsfeld« zwischen der Nordumgehung, der Erlkamer Straße und dem Ortsrand entwickelt und bebaut. 
Die Einwohnerzahl Holzkirchens bleibt relativ konstant. In den letzten zehn Jahren hat sie im Durchschnitt jährlich um 92 Personen zugenommen, von 2013 bis 2019 ist insgesamt ein Zuwachs von 300 Personen prognostiziert. – Statistiken sind flexibel, schon klar. Und natürlich es gibt auch HolzkirchnerInnen, die bauen möchten. Eine maßvolle Erweiterung, auch mit Nachverdichtung, ist sinnvoll.

Bauflächenwachstum ohne Bevölkerungswachstum ist jedoch widersinnig.

Siehe hierzu statistische Daten der Marktgemeinde Holzkirchen.

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Mittwoch, 25. September 2013

Nachlese zur Bundestagswahl

Das Ergebnis der Bundestagswahl war enttäuschend. Und das nicht überaschend.
Von Gemeinderatskollegen wurde ich gefragt, warum wir uns im Wahlkampf nicht auf unsere Kernkompetenzen konzentriert haben. – Gute Frage! Weiß leider keine Antwort. Eigentlich waren genau die in einem Mitgliederentscheid auch als Themen bestimmt worden (siehe »Unsere neun Regierungsprioritäten«). Den häufig zitierten »Gegenwind« – das muß ich ehrlich zugeben – habe ich nicht gespürt. Das waren schon wir selbst, die das Boot nicht in den Wind gebracht haben.

Kurzfristig hat der Kreisverband für Donnerstag, den  26. September, ab 19:00 Uhr das Nebenzimmer beim Hopf-Weißbräustüberl in Miesbach reserviert (Marienplatz 6, ganz in der Nähe des Bahnhofs). Freunde und Freundinnen der Grünen sind herzlich eingeladen.

Morgen aber auch endlich auch wieder reales Kommunales: Bauausschuss!

Unser Kreiskassier hat die Ergebnisse der Bundestagswahl nach den einzelnen Gemeinden unseres Landkreises aufgeschlüsselt und man sieht: Unser Direktkandidat Karl Bär hat ein relativ gutes Ergebnis erzielt.

Bundestagswahl 2013: Die Ergebnisse von Bündnis 90 / Die Grünen für den Landkreis Miesbach.

Alle Posts zum Thema Wahlen.
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