Im heutigen Hauptausschuss ging es um den Haushalt 2012. Das Investitionsprogramm ist übersichtlich, denn es handelt sich um einen »Prioriäten-Haushalt«. Das Wort gefällt mir, es kommt in unseren Wort-Schatz. Die Gemeinde konzentriert sich 2012 auf die Geothermie und auf den Umbaubeginn der Schulen (Grund- und Hauptschule in der Baumgartenstraße). Eine dringend reparierungsbedürftige Forststraße ist dann auch noch mit 800.000 € drin, dargestellt sind auch die jährlich anfallenden Kosten für die Tiefgarage (die . Nachhaltige, regenerative Energiegewinnung und Investition in Bildung – mit diesen Prioriäten bin ich sehr zufrieden. Wichtig ist mir außerdem der kleine Posten »Ortsentwicklung« mit 10.000 €. Das ist quasi Verfügungsmasse und ein Teil kann auch für Fahrradständer (!) zum Einsatz kommen. Schön wäre natürlich, wenn im nächsten Haushalt eine der Prioriäten »Radlfreundliches Holzkirchen« heißt und es dafür ein Extra-Posten gibt. Wir bleiben dran!
Dieses Jahr ging die Verteilung der Zuschüsse für die Vereine und Verbände recht flott über die Bühne (weil in der der Fraktionssprechersitzung schon gut vorgearbeitet wurde). Die letzten Jahre hat es im Hauptausschuss Stunden gedauert, bis man sich darüber einig war, ob dieser Verein hundert Euro Zuschuss bekommt, und jener vielleicht weniger im Vorjahr, weil er nicht so viel Jugendarbeit macht wie ein anderer, usw. Die Zeit, die in der Verwaltung und im Gemeinderat für Bearbeitung und Entscheidung aufgewendet wird, steht in keinem Verhältnis zum erkennbaren Nutzen. Wie, die Zwei, setzen uns ein für eine transparente, gerechte Verteilung (womit gerecht nicht heißt, daß jeder gleich viel bekommt). Wir wollen die Vereine und Verbände selbst viel mehr einbinden in die Entscheidung (wer braucht in welchem Jahr wieviel?) und wollen klare Richtlinien für die Verwaltung. Es gibt auch schon einen Entwurf dafür, an dem die Verwaltung und einzelne Gemeinderatsmitglieder gearbeitet haben. Aber er wird nicht im Hauptausschuss behandelt. Ich habe das immer wieder gefordert, und heute auch öffentlich. Damit wurde dann auch öffentlich zugesagt, daß das Thema demnächst öffentlich behandelt wird.
