Jahrestreffen vom Kreisverband der Grünen auf dem Taubenberg

Am Mittwoch, den 23. Mai, trifft sich der Kreisverband der Grünen auf dem Taubenberg zur Jahreshauptversammlung. Es ist gute Tradition, dass zu diesem Anlass auch prominente Gäste geladen werden. Diesmal erweist gar der Landesvorsitzende von Bündnis90/ Die Grünen, Dieter Janecek, dem Kreisverband die Ehre.

Unter anderem stehen Strategien und Perspektiven für die zahlreich anstehenden Wahlen zur Diskussion. Aus Holzkirchner Sicht meinen wir: Die Ausgestaltung der Energiewende, die damit verbundenen Möglichkeiten zur Stärkung des ländlichen Raumes sind Themen, die die Grünen seit langem glaubwürdig und kompetent besetzen. Wir haben längst Antworten zu wichtigen Fragestellungen die andere nur sehr langsam als solche akzeptieren. Mit dieser Sachkompetenz gilt es öffentlichkeitswirksam zu wuchern. Denn unserer ureigenen Kompetenz wegen werden wir gewählt ... und nicht etwa nur für eine Rolle in einem ggf. möglichen Dreierbündnis.

Treffpunkt ist um 19 Uhr in der Gaststätte Taubenberg (Anfahrt nur über Gotzing). Ausdrücklich sind auch interessierte »Noch-nicht-Mitglieder« eingeladen. Denn grüne Politik wird selbstverständlich offen und transparent gestaltet.

Also: Mittwoch »Landesvorsitzenden gucken gehen«. Nachfragen, sich einbringen.
Die beiden Holzkirchner Gemeinderäte freuen sich jedenfalls auf zahlreiches Erscheinen!

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Zum Artikel des Miesbacher Merkur über die Jahreshauptversammlung

Miesbacher Merkur, 25. Mai 2012

Info-Abend der Tetrafunk-Gegner

Heute fand ein Info-Abend der Tetrafunkgegner statt.

Ich habe in meiner Eigenschaft als Fraktionssprecher von Bündnis90/Die Grünen teilgenommen. Aufgabe: Zuhören. Meine Eindrücke: Die Initiatoren um Sprecher Robert Regner haben im Vorfeld der Veranstaltung fleißig geackert und waren wirklich sehr bemüht, sachlich fundierte Informationen zu liefern. Insbesondere der Vortrag von Reinhard Lohmann hebt sich sehr wohltuend von "Informationsquellen", wie sie beispielsweise im Internet zum Thema zu finden sind, ab. Die technischen und finanziellen Aspekte der Präsentation kann ich weitgehend nachvollziehen. Im Bereich der wohl unzweifelhaft wichtigsten Frage nach den Gefahren für Mensch und Natur erschien mir die Argumentationskette im Vergleich etwas dünn.

Das Publikum ließ seinen Unmut in erster Linie am Gemeinderat aus.
Euphemistisch ausgedrückt lautete der Kernvorwurf:
Wie kann man als Gemeinderat so fahrlässig für den Tetrafunk gestimmt haben?
Die Wahrheit ist ebenso banal, wie gestern unvermittelbar:
Der Gemeinderat Holzkirchen hat noch nie über Tetrafunk abgestimmt.

Tatsache ist, dass wir den übergeordneten Stellen innerhalb eines vorgegebenen Suchkreises entweder a) ein gemeindliches Grundstück kostenlos zur Verfügung stellen, oder b) ohne Mitspracherecht in Sachen Ortswahl die Miete für ein dann "von oben" privat angemietetes Grundstück zahlen müssen. Die Entscheidung zwischen a) und b) erfolgte 2010. Eine Entscheidung für oder gegen Tetrafunk trifft die Kommune innerhalb des regulären Verfahrens dagegen nicht. 

Das erklärt auch die Tatsache, warum die Gemeinderäte (ich schließe hier nur von mir auf andere) in Fachfragen zum Tetrafunk kalt erwischt werden. Nicht etwa, weil die Piratenpartei uns andernorts vormacht, dass man mit einer "Keine-Ahnung-von-nix-Haltung" sogar Punkte sammlen kann, sondern weil mir Populismus per se ein Gräuel ist, stehe ich auch dazu, dass ich das Thema bislang im Gemeinderat keines war. Weil wir in Sachen Tetrafunk (zunächst) nichts zu melden haben. Und an anderen Themen, die unzweifelhaft in unserer Zuständigkeit liegen, mangelt es in Holzkirchen ja nun nicht gerade...
Wenn nun so viele Bürger Fragen, Ängste und Sorgen haben ändert sich natürlich vieles. Dann wird die ganze Sache eben doch zum kommunalen Thema.

Den in meinen Augen notwendigen ersten Schritt als Gemeinderat habe ich gestern geleistet: Die Sorgen ernstnehmen, Zuhören, sich ein Bild machen....
Der zweite Schritt liegt für die Grünen auch auf der Hand: Die Gegenmeinung einholen. Und das natürlich öffentlich. Wir werden uns im Gemeinderat also dafür einsetzen, dass die Verantwortlichen von DigiNet Rede und Antwort stehen. Parallel dazu lassen wir prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten wir überhaupt noch haben.

Und erst dann werden wir uns als Grüne festlegen, in welche Richtung wir ziehen.
Das Eintreten für ein Moratorium bis zur Veröffentlichung der bereits in Auftrag gegebenen Studien ist zumindest eine Option.

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TETRA-Funk: Tyrannosaurus Rex?

Ist der neue Behördenfunk doch nicht so toll, wie es »oben« (im Landtag und im Bayerischen Innenministerium) behauptet wird?

Ich habe mich in den letzten Tagen mit dem Thema Tetrafunk befaßt und mir kommen Zweifel. Ist die Technik veraltet und gefährlich?

1. Warum muß das Rad neu erfunden werden? Die privatwirtschaftliche Mobilfunktechnik ist ausgereift und gut – warum nimmt man nicht diese Technik, sondern läßt seit vielen Jahren für viel Geld eine neue entwickeln?
2. TETRA verwendet eine gepulste Strahlung. Einer der Takte fällt dabei in den Bereich der Beta-Wellen des Gehirns (im Wachzustand bei geöffneten Augen). Wird das Gehirn durch diese Strahlung beeinflußt? Darüber kann man ohne Untersuchungen nur spekulieren – aber man muß das untersuchen!
3. Ein anderer Takt erfolgt 0,98 Mal in der Sekunde. Da dies etwa dem Pulsschlag vor allem von Gestreßten und Verletzten, kann speziell bei Schwerverletzten der Herzschlag durcheinander kommen. Bei einigen Rettungsdiensten gibt es die Anweisung, kein TETRA-Funkgerät näher als 3 m an Schwerverletzte zu bringen (Information von Klaus Buchner, ödp).
4. Warum dürfen TETRA-Funkmasten nicht in der Nähe von Schulen und Kindergärten stehen? Wenn der Funk nicht gefährlich ist, sollte das kein Problem sein. Wenn er gefährlich ist, dann sind die Kinder daheim ja viel stärker betroffen, denn da verbringen sie ja viel mehr Zeit als in der Schule oder im Kindergarten, vor allem die kleinen Kinder. 
5. TETRA durchdringt Mauern relativ schlecht. Aus diesem Grund wird in größeren öffentlichen Gebäuden auch innen eine Verstärker eingesetzt werden müssen (ob nur im Einsatz oder immer, ist mir noch nicht klar).

Ich bleibe dran!

Wichtig: Auch wenn ich engagierter Tetrafunkgegener werden sollte, so ist doch die Gemeinde nicht der richtige Ansprechpartner. Sie kann sich für ein Moratorium einsetzen, die eigentliche Entscheidung wird anderswo getroffen. Und: Die Marktgemeinde Holzkirchen ist vertraglich gebunden.

Weiterlesen: Links und Termine

Update vom 25.11.12: Dieser Post wird sehr häufig angeklickt. Wir bitten unsere Leser, sich über den aktuellen Stand in Holzkirchen zu diesem Thema zu informieren: Alle Posts zu Tetrafunk und Links und Infos.

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BOB – auf dem Weg in die Verlängerung!

Kürzlich berichteten die Medien, daß die DB ihre Bewerbung für das Streckennetz der Bayerischen Oberlandbahn zurückzieht (angelblich wegen der »gebrauchten« Integralzüge, die weiter benutzt werden müssen, weil sie nicht mehr hergestellt werden). Damit steigen die Chancen, daß die BOB den Zuschlag für die Neuvergabe ab 2014 erhält und bis 2024 weiterfahren darf. Das ist eine gute Nachricht, denn wir wollen ja unsere BOB behalten.
Vertan ist damit allerdings derzeit die Chance auf ein einheitliches MVV-Tarifsystem, das es für viele Pendler günstiger und unkomlizierter machen würde, nach München zu gelangen. Manch einer würde dann nicht mehr mit dem Auto nach Holzkirchen fahren, wo ja das MVV-Gebiet beginnt.

Presseerklärung der Kreistagsfraktion vom November 2011

Zum Artikel der Süddeutschen Zeitung

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Orts- und Verkehrsplanung: Zebras, Fußgänger – und große Einigkeit

Wir haben ein Stück kombinierten Fuß- und Radweg vorbei am ehemaligen Kindergarten in der Frühlingsstraße hin zur Holzbrücke (Richtung ehemalige Alte Au, jetzt Gewerbegebiet) auf den Weg gebracht. Die wunderschönen alten Kastanien und Linden können stehenbleiben und es wurde sogar eine Neupflanzung angedacht! Wir diskutierten über Gehsteig- versus Verkehrsinsellösung und dazu wurde auch Hartmut Romanski vom ADFC gehört. Wir einigten uns auf den Zebrastreifen.

In der Tölzer Straße soll am Ortsausgang eine Querungshilfe gemacht werden, das war ein in der Bürgerversammlung vorgetragener Wunsch. Wir einigten uns sogar auf zwei! Das Bauamt muß aber noch prüfen und ausarbeiten.

Zum Endlos-Thema Parkplätze am Oskar-von-Miller-Platz gab es überraschend einen Kompromißvorschlag des Bürgermeisters (zwei Parkplätze, aber davon ein Behinderten-Parkplatz und beide auf maximal eine Stunde beschränkt, und zwar immer). Wir einigten uns, keine Empfehlung an den Gemeinderat auszusprechen und das Ganze noch einmal in den Fraktionen zu diskutieren. Vorweg: Ich hatte schon anfangs gesagt, daß ich mich mit einem Behindertenparkplatz vielleicht anfreunden könnte, aber eben nur damit.

Wir waren uns auch einig darin, das Gutachten von 2005 zur Parkraumbewirtschaftung aktualisieren zu lassen – inhaltlich wird es zu diesem Thema dann aber sicher keine Einigkeit geben.

P.S. Die Tiefgarage wird voraussichtlich im im Oktober fertig sein. Die ersten zwei Monate wird sie kostenlos sein – Schranken und Parkautomaten kommen wahrscheinlich erst im Januar.

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Tetrafunkfreies Holzkirchen???

Bevor am kommenden Montag die Öffentlichkeit eingeladen ist, gab es ein Treffen der Bürgerintiative »Tetrafunkfreies Holzkirchen« mit Mitgliedern des Gemeinderats. Reinhard Lohmann von der BI »Tetrafunkfreies Miesbach« referierte sehr sachlich über die Technik des Digitalfunks (auch Vor- und Nachteile  im Vergleich zum Analogfunk), die befürchteten gesundheitlichen Risiken und die Ziele der Bürgerinitiative.
Ich bin kritisch gegenüber dieser ganzen Funkwellen, die man nicht bewußt wahrnimmt und denen man sich nicht entziehen kann – aber ich habe auch Bedenken wegen der Partikularinteressen, welche die Aktivgewordenen vertreten (stört nur der Mast vor der eigenen Tür?). Natürlich darf jeder seine eigenen Interessen vertreten, das ist ja keine Frage, aber es gilt für Gemeinderäte, das Allgemeinwohl im Sinn und als Ziel zu haben. Es gilt, abzuwägen.

Dementsprechend auch die kritischen Fragen von Seiten der Gemeinderäte:
Warum keine Einwendungen gegen die vielen bereits bestehenden Funkmasten?
Warum ausgerechnet beim Behördenfunk, der doch der Bevölkerung zu gute kommt?
Warum wird die BI erst jetzt aktiv, zwei Jahre, nachdem der Gemeinderat den Standort bestimmt hat?
Warum wendet sich die BI an den Gemeinderat, wo doch die Zuständigkeit beim Land Bayern (und beim Bund) liegt?
Warum ist gerade der Tetrafunk so »böse«?

Die Antworten: (ganz kurz zusammengefaßt):
Erst durch Bekanntwerden, daß ein Mast (in der Nähe des eigenen Hauses) aufgestellt werden soll, hat man sich damit beschäftigt und möchte durchaus auch die andere Mobilfunkleistung reduzieren (viele haben das im persönlichen Umfeld offensichtlich schon getan).
Die Gemeinde hat kaum Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, aber es scheint sinnvoll, »klein« anzufangen, die Bürger vor Ort zu informieren und zu sensiblisieren.
Die Wellen des Tetrafunks sind niedrigfrequent und haben die gleiche Länge wie elektischen Impulse des menschlichen Körpers (Gehirn, Muskel, Herz) – mir als Medizinerin ist das zu ungenau. Ich wurde an eine Experten verwiesen und werde dann berichten.

Die Bürgerinitiative will erreichen, daß die Einführung des Tetrafunks ausgesetzt wird, bis sicher gestellt ist, daß der nahezu flächendeckende Funk nicht gesundheitsschädlich ist (bis 2013 laufen Studien), daß das neue System auch so gut ist wie erwartet wird, und daß alle Beteiligten die Kosten kennen, die auf sie zukommen. Alle diejenige, die unterschreiben, erklären sich mit diesen Zielen solidarisch. Der Name »tetrafunkfrei« scheint mir irreführend.

Mein persönliches Fazit:

Mir gefällt das große Engagement vor allem von Reinhard Lohmann. Allerdings kann ich seine  Ausführungen nicht überprüfen. Der medizinische Aspekt war mir zu ungenau. Manches hat mir zu denken gegeben (Beispiel: der Betreiber des Funks soll, wenn ich das richtig verstanden habe, eine GmbH mit Sitz im Ausland sein soll – ich hätte mir vorgestellt, daß das Staataufgabe ist).
Mir gefällt nicht, daß es so konkret gegen den Behördenfunk geht. Und nicht gegen die ganze »Strahlenverschmutzung«.
Wichtig ist, alle Seiten zu hören. Eine Informationsveranstaltung, bei der die Bürgerintiative ebenso zu Wort kommt wie Diginet (die Projektgruppe des Innenministeriums), wäre sehr gut. Ich kann mir vorstellen, daß eine solche Veranstaltung im Gemeinderat eine Mehrheit findet und ich werde mich dafür einsetzen.

Weiterlesen ... (Links und ein wichtiger Termin im Landtag!)
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(Ehemaliges) Landschaftsschutzgebiet Straß: Letzte Chance zu Einwendungen!

Das Areal Straß, Einwendungen gegen die geplante Bebauung sind bis 15. Mai 2012 möglich (Foto: Harda von Poser)

Wie berichtet, hat der Kreistag in seiner Sitzung am 29. März das Areal »Straß« in Miesbach aus dem Landschaftsschutzgebiet genommen (gegen insgesamt 10 Stimmen). Dagegen kann man nichts mehr machen (es läuft allerdings eine Popularklage). Aber vielleicht noch etwas gegen die dort geplante Bebauung.
Der Zuchtverband Miesbacher Fleckvieh will dort eine bis zu 18 m Verkaufshalle errichten, Stall- und Bürogebäude und natürlich Parkplätze. Der vorhabensbezogene Bebauungsplan Nr. 65 liegt seit dem 5. April im Miesbacher Rathaus aus (Bauamt, 2. Stock, Zimmer 17/18). Jede Person, ob Miesbacher oder Nicht-Miesbacher, kann ihn dort einsehen und Einwendungen, Bedenken und Anregungen einreichen.
Einwendungen können formlos schriftlich oder auch mündlich vorgetragen werdenn. Sie werden dann in der Stadtratssitzung behandelt. Die Frist läuft noch bis zum 15. Mai 2012!
Das aktuelle Areal des Zuchtverbandes soll verkauft werden, und nach bisheriger Planung sollen dort ein McDonalds und ein Edeka Platz angesiedelt werden. Der Vollsortimenter soll »Leben in die Stadt bringen«, also Besucher anlocken, die dann angeblich noch in den kleinen Geschäften innerorts einkaufen. Das wird genauso funktionieren wie beim HEP in Holzkirchen, nämlich gar nicht!
Der Raumwiderstand in Miesbach und Umgebung ist hoch. Viele engagierte Bürgerinnen und Bürger versuchen, zumindest Kompromisse zu finden, falls die beiden Neubauten nicht mehr zu verhindern sind (und danach sieht es leider aus).

Weiterlesen:

Thema Landschaftsschutzgebiet: Straß und der Zuchtverband Miesbach
Bürgerinitiative Schützt Miesbach!
Auf der Website des Zuchtverbands steht zur Zeit nichts zu dem Thema, trotzdem hier der Link dorthin.

Alle Posts zum Thema Landschaftschutzgebiet.
Alle Posts zum Thema Flächenverbrauch.

Diese Woche ist auch in Holzkirchen einiges zu tun. Bisher war ich in einer Fraktionssprechersitzung und einer Hauptausschuß-Sitzung – beides nicht-öffentlich. Heute abend gehe ich auf eine Info-Veranstaltung der Bürgerinitiative Tetrafunk, exklusiv für GemeinderätInnen (am kommenden Montag, den 14. Mai ist eine öffentliche Info-Veranstaltung). Ich werde berichten...

Alle Posts zum Thema Tetrafunk.

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Willkommens-Radltour für Neubürger

Der ADFC hat für alle, die »Holzkirchen erfahren« wollen, eine Radltour veranstaltet, auf der man innerörtliche Fahrradwege abseits der großen Verkehrsstraßen kennenlernen kann. An sich war die Tour für neu hinzugezogene Holzkirchner gedacht, aber natürlich waren auch die Alteingesessenen willkommen.
Kurz vor Beginn zogen schwarze Wolken auf, es regnete und die Temperatur stürzte innerhalb weniger Minuten um mehrere Grad. Vermutlich war das der Grund der doch eher geringen Beteiligung. Um vier »Neubürger« (zwischen vier Jahren und zwei Wochen leben sie in Holzkirchen) scharten sich einige Mitglieder des ADFC, zwei Gemeinderätinnen und die drei Bürgermeister sowie eine Redakteurin des Merkur mit Kind. Aber es kommt ja nicht auf die Masse an! Beim Radeln war wunderbar Gelegenheit zum Sich-Kennenlernen, Reden und Erinnerungen auffrischen (»damals, als das Privatgymnasium noch Krankenhaus war ... damals, als im Kultur im Oberbräu noch Bier gebraut wurde ... damals, als die Alte Au noch kein Gewerbegebiet war ...«).

Bei einem gemeinsamen Eis im Franzetti konnten wir uns danach aufwärmen und den Nachmittag gemütlich ausklingen lassen. Franzetti hat jedem der Teilnehmer auch noch eine Kugel Holzkirchner Eis spendiert (weiße Schokolade und Pistazie in den Holzkirchner Farben weiß und grün!). Kennt etwa jemand das köstliche Eis im Franzetti noch nicht? Ein Versäumnis!

Danke an den ADFC! Alle waren von der Tour begeistert – und ich hoffe, daß sie zu einer festen Einrichtung wird. Einmal im Jahr könnte sie als Willkommenstour für Neubürger stattfinden. Beim nächsten Mal ist das Wetter auch sicher besser!

Nachtrag (7. Mai): Hier der Link zum Artikel im Holzkirchner Merkur. Auf dem Foto dort ist Sprecher Hartmut Romanski in der Mitte in kurzen Hosen zu sehen, ich ganz rechts.

Über Geothermie-Berichte

Neue Entwicklungen gibt es in Sachen Geothermie derzeit nicht, die Gemeindewerke arbeiten an den »Hausaufgaben«, also an der Klärung noch offener Fragen bis zum Bohrbeginn. Unter anderem muß ja auch noch eine Finanzierungsgesellschaft gegründet werden.

Wir haben aber im Internet einen schönen Artikel über unserer Entscheidungssitzung (siehe auch Post vom 22. März 2012 und den Redebeitrag von Ulrike) gefunden.
Unsere Posts zur Geothermie.
Hier der Link zu tiefegeothermie.

Natürlich halten wir unsere Leser hier über alle Neuigkeiten auf dem Laufenden.

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Pressegespräch zum Runden Tisch »Radlfreundliches Holzkirchen«

Aus meinem Urlaub bin ich so entspannt zurückgekommen, daß ich vergessen habe, das Pressegespräch, das gestern stattgefunden hat, zu posten. Die nächsten Posts kommen wieder zeitnäher, versprochen!

Wir haben fast zwei Stunden mit Frau Senger-Wiechers (das Gelbe Blatt) und Herrn Höger (Holzkirchner Merkur) gesprochen. Hartmut Romanski, unser Sprecher, hat großartig gezeigt, was für ein Experte er ist und wir sind wirklich sehr froh, daß er nach Holzkirchen gekommen ist und sich so engagiert.  Wir haben unsere derzeitigen vordringlichen Projekte vorgestellt, nämlich den Radl-Ring, die Fahrradständer am Bahnhof und der Fahrrad-Schutz-Streifen in der Münchner Straße. Die beiden Redakteure schienen echt interessiert und haben über Fahrrad-Aufstellflächen und Schutzstreifen etwas gelernt.
Übrigens, wer wußte, daß man bei Strecken unter 5 Kilometern immer mit dem Fahrrad am schnellsten ist? Mit Auto oder öffentlichem Verkehrsmittel braucht man länger (wenn man die gesamte Strecke quasi von Haustür zu Haustier nimmt).
Weiterlesen ...

Noch ein wichtiger Hinweis: Am kommenden Samstag, den 5. Mai, findet die Begrüßungstour für Neubürger statt. Hartmut Romanski möchte den (noch) Ortsunkundigen Wege abseits der ganz großen Straßen zeigen. Treffen ist um 14 Uhr am neuen Friedhof, Ende in der Eisdiele Franzetti. Zweiter und dritter Bürgermeister und einige GemeinderätInnen radeln mit und auch »Altbürger« sind herzlich willkommen! Siehe auch ADFC-Miesbach.
Ich werde berichten ...

Nachtrag: Hier geht's zu den Online-Berichten im Holzkirchner Merkur und im Gelben Blatt.