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Donnerstag, 18. Juli 2024

Tempo 30: Neue Freiheiten für Kommunen

Tempo 30 innerorts auf Durchgangsstraßen. Geht das? Die Bundestagsabgeordneten der Grünen, Karl Bär und Leon Eckert, geben Einblicke in die neuesten Änderungen vom Straßenverkehrsgesetz und der Straßenverkehrsordnung.

Die kürzlich nach zähem Ringen im Bundesrat bestätigte Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gibt den Kommunen mehr Handlungsspielraum für Maßnahmen der Verkehrsberuhigung. So sind Sicherheit und Leichtigkeit des (Auto-)Verkehrs nicht mehr allein ausschlaggebend für die Gestaltung der Verkehrsführung. Kommunen und Behörden können sich auch auf Begründungen im Hinblick auf den Klima- und Umweltschutz, der Gesundheit sowie auf Ziele der städtebaulichen Entwicklung stützen. Die jüngst verabschiedeten Änderungen der Straßenverkehrsverordnung regeln nun die Möglichkeiten weiter im Detail, insbesondere die Möglichkeit, die Tempo 30 Zonen auszubauen.

Gerade in Holzkirchen ist die Regelung von besonderem Interesse, da größere Tempo 30 Zonen auf der Tölzer, Tegernseer- und Münchner Straße im Rahmen des Holzkirchner Mobilitätskonzeptes zur Verkehrsberuhigung auf den Durchgangsstraßen beitragen können. 

Was bedeutet also die Entscheidung für Holzkirchen und wie können neue Möglichkeiten umgesetzt werden? Über diese und weitere Fragen berichten die beiden Bundestagsparlamentarier am Montag, den 22. Juli ab 18:00 Uhr im Mama Leone (Thanner Einkehr) in Thann. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.