(es gilt das gesprochene Wort)
Das bewährte Verfahren der letzten Wahlperiode – Vorbesprechung mit den Fraktionssprechern, Besprechung in den Fraktionen, Rückmeldung an die Gemeinde und anschließende gemeinsame Klausurtagung – haben wir beibehalten. So sind Änderungen möglich, wo mehrheitlich gewünscht – und deshalb wird in dieser öffentlichen Sitzung so wenig diskutiert und gefragt.
Das liegt an
deutlichen Mehreinnahmen im Jahr 2019 und
daran, daß 2019 wenig gemacht wurde: Da haben wir noch Geld übrig.
Und: Unser Haushalt basiert nicht auf Flächenverbrauch. Wir verkaufen keine Grundstücke. Aus Sicht der Grünen: Sehr gut! Das zeigt auch, dass es gar nicht notwendig ist, immer weiter zu wachsen. Ohne zu wissen, warum eigentlich. Wir können unsere Pflichtaufgaben erfüllen.
Mit diesem Haushalt können wir jetzt
1) vier der wichtigsten »Pflichtaufgaben« angehen:
2) flexibel reagieren
Wir haben viele »Pufferpositionen« – wie z.B. für den Ankauf von Grundstücken. Und damit viel Spielraum.
»Liebe Kolleginnen und Kollegen,wie schon in den Vorjahren gilt unserem Kämmerer Dominik Wendlinger unser großer Dank für die verständliche Aufbereitung des Ergebnisses 2019 und der Haushaltsplanung 2020. Und natürlich dafür, dass wirklich keine Frage unbeantwortet bleibt.
Das bewährte Verfahren der letzten Wahlperiode – Vorbesprechung mit den Fraktionssprechern, Besprechung in den Fraktionen, Rückmeldung an die Gemeinde und anschließende gemeinsame Klausurtagung – haben wir beibehalten. So sind Änderungen möglich, wo mehrheitlich gewünscht – und deshalb wird in dieser öffentlichen Sitzung so wenig diskutiert und gefragt.
Glücklicher Haushalt
Der Haushalt 2020 ist ein »glücklicher Haushalt«. Denn wir haben trotz dieser Krisenzeit viel Geld zur Verfügung.Das liegt an
deutlichen Mehreinnahmen im Jahr 2019 und
daran, daß 2019 wenig gemacht wurde: Da haben wir noch Geld übrig.
Und: Unser Haushalt basiert nicht auf Flächenverbrauch. Wir verkaufen keine Grundstücke. Aus Sicht der Grünen: Sehr gut! Das zeigt auch, dass es gar nicht notwendig ist, immer weiter zu wachsen. Ohne zu wissen, warum eigentlich. Wir können unsere Pflichtaufgaben erfüllen.
Mit diesem Haushalt können wir jetzt
1) vier der wichtigsten »Pflichtaufgaben« angehen:
- die Modernisierung und Verlagerung des Bauhofs
- den Erweiterungsbau einer Kindertagesstätte
- den kommunalen Wohnungsbau in der Baumgartenstraße
- den Neubau der Mittelschule
2) flexibel reagieren
Wir haben viele »Pufferpositionen« – wie z.B. für den Ankauf von Grundstücken. Und damit viel Spielraum.
3) unsere Kreisumlage leicht bezahlen und damit einen großen Beitrag leisten
Mit diesem Geld finanzieren wir wichtige Einrichtungen des Landkreises, die natürlich auch den Holzkirchnern zugute kommt: Unser Krankenhaus in Agatharied und Schulen, wie das Gymnasium und die FOS in Holzkirchen und das Förderzentrum Hausham. Für unsere Bürgerinnen und Bürger!
Wer von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Kreistag ist, weiß das – SPD, Freie Wähler, und wir Grüne. Die Holzkirchner CSU ist ja nicht im Kreistag vertreten.
Wer von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Kreistag ist, weiß das – SPD, Freie Wähler, und wir Grüne. Die Holzkirchner CSU ist ja nicht im Kreistag vertreten.
4) weiterhin unsere Vereine für Sport und für Kultur großzügig unterstützen
Die Ergebnisse des Sportstättenkonzepts werden auch nicht in der Schublade verschwinden, dafür sind bereits Mittel für 2021 in Planung. Auch das ist uns sehr wichtig, denn Sport und Kultur dienen dem Gemeinwohl. Danke an die vielen ehrenamtlich Engagierten in den Vereinen.
Es darf uns nicht erneut passieren, dass vieles worüber eigentlich Konsens besteht, dennoch liegenbleibt: Verkehrsberuhigung in den Ortsteilen, oder die Verabschiedung der neuen Stellplatzordnung, auf die viele Bauwerber warten, nur um zwei Beispiele zu nennen …
Wir Grüne werden daher nicht locker lassen, unsere Verwaltung insgesamt modern und zukunftsfähig auszurichten. Auch um als Arbeitgeber attraktiv zu bleiben. Mit allem was dazu gehört, z.B. Homeoffice-Angeboten, aber auch den entsprechenden Räumen… deshalb haben wir uns auch dafür eingesetzt, dass Mittel für die Erweiterung des Rathauses, in welcher Form auch immer, weiterhin im Haushalt bereitgestellt werden.
Wir Grüne werden dem Haushaltplan mit Überzeugung zustimmen, auch wenn wir über hier genannte Einzelmaßnahmen im Detail natürlich noch anderer Meinung sind als andere Fraktionen.
Wir werden uns nun darauf konzentrieren, dass die Umsetzung der gemeindlichen Maßnahmen nach den Bedürfnissen derjenigen gestaltet werden, die sie nutzen, daß sie in entsprechender städtebaulicher Qualität umgesetzt werden, nach modernen Grundsätzen der Baubiologie und des Klimaschutzes. Für die Zukunft und für das Gemeinwohl.
Wir Grüne wollen Holzkirchen fit für die Zukunft machen
Wir haben ja auch deshalb Geld aus dem Vorjahr übrig, weil wir nicht alle geplanten Maßnahmen umsetzen konnten. Am Ende hakt es nicht primär am Geld, sondern an den Personalressourcen.Es darf uns nicht erneut passieren, dass vieles worüber eigentlich Konsens besteht, dennoch liegenbleibt: Verkehrsberuhigung in den Ortsteilen, oder die Verabschiedung der neuen Stellplatzordnung, auf die viele Bauwerber warten, nur um zwei Beispiele zu nennen …
Wir Grüne werden daher nicht locker lassen, unsere Verwaltung insgesamt modern und zukunftsfähig auszurichten. Auch um als Arbeitgeber attraktiv zu bleiben. Mit allem was dazu gehört, z.B. Homeoffice-Angeboten, aber auch den entsprechenden Räumen… deshalb haben wir uns auch dafür eingesetzt, dass Mittel für die Erweiterung des Rathauses, in welcher Form auch immer, weiterhin im Haushalt bereitgestellt werden.
Wir Grüne werden dem Haushaltplan mit Überzeugung zustimmen, auch wenn wir über hier genannte Einzelmaßnahmen im Detail natürlich noch anderer Meinung sind als andere Fraktionen.
Wir werden uns nun darauf konzentrieren, dass die Umsetzung der gemeindlichen Maßnahmen nach den Bedürfnissen derjenigen gestaltet werden, die sie nutzen, daß sie in entsprechender städtebaulicher Qualität umgesetzt werden, nach modernen Grundsätzen der Baubiologie und des Klimaschutzes. Für die Zukunft und für das Gemeinwohl.
Vielen Dank.«