Dienstag, 22. Oktober 2013

Nachtragshaushalt 2013 – keine Hexerei. Und die Geothermie?

»Die Marktgemeinde Holzkirchen ist schuldenfrei« – dieser Satz war Bürgermeister Höß wichtig, vor allem jetzt, da sich seine Zeit als Bürgermeister dem Ende neigt.
Daß wir uns jetzt im Hauptausschuss mit einen Nachtragshaushalt befaßten, hat also nichts mit einer angespannten Finanzlage zu tun, sondern mit einigen Veränderungen und Verschiebungen, die erforderlich waren oder sind. So geht es beispielsweise um den Straßenbau im Gewerbegebiet Nord. Der war erst für 2014 geplant. Wegen des Verkaufs einiger Grundstücke mußte der Straßenbau vorgezogen werden. Dazu noch einige weitere Bau- und Sanierungsmaßnahmen, ein Grundstückskauf – und vor allem die Geothermie (s.u.).

Die für heuer bereitgestellten Gelder für die Geothermie haben wir quasi nicht abgerufen. Es gibt derzeit einen Stillstand. Das hat mehrere Gründe.
Da ist natürlich die fehlende Planungssicherheit wegen der drohenden Änderung des EEG-Gesetzes (Geschichte der Geothermie in Holzkirchen).
Aber, schlimmer: das uns von Fachleuten als unmöglich beschriebenes Szenario ist offensichtlich doch möglich, und es ist eingetreten – in Geretsried ist man nicht fündig geworden. Zwar ist es dort in 6000 m Tiefe heiß und Wasser scheint das Gestein auch zu führen, aber es kommt nicht an die Oberfläche (sprich: Keine Schüttung). Die Bohrung in Geretsried wurde von eben diesen Fachleuten vorbereitet und begleitet (Erdwerk). Ist eine Bohrung bei uns überhaupt sinnvoll? Und würde uns überhaupt noch jemand für den Fall der Nicht-Fündigkeit versichern?
Auch wenn derzeit völlig unklar ist, wie und wann es weitergeht: Die Haushaltsverschiebungen bedeuten nicht den Abgesang auf die Geothermie. Der Beschluß des Gemeinderats vom März 2012 gilt weiterhin (Geothermie – die Entscheidung).

Ganz neu ist nun der Ansatz, daß sich Holzkirchen mit den drei anderen Gemeinden, die ebenfalls Geothermiebohrungen planen und in etwa die gleiche Zeitplanung haben – Bernried, Gelting und Weilheim – zusammentut: Erfahrungsaustausch, gemeinsames Vorgehen gegenüber Regierung und allen anderen zuständigen Stellen. Das sei alles ganz neu, haben wir erfahren. Einen Pressebericht wird es demnächst geben.

Artikel in der SZ zur Geothermie in Geretsried.

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P.S. Wie immer, wenn es um den Haushalt geht, kommt leider kein Zuhörer. Dabei ist das Thema keineswegs trocken oder Hexerei. Sondern ganz spannend: Wo geht die Reise hin, und wo kommen wir her. Die kommunale Finanzhoheit gehört zu den elementaren Rechten der Selbstverwaltungsgarantie für Gemeinden.

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