Freitag, 9. Mai 2014

Über Bürgermeister, Opposition und Kenia-Koalition

Gedanken zur Wahl als Stellvertreter von Bürgermeister Olaf von Löwis

Am Dienstag, den 6.5.2014, wurde ich von den Holzkirchner Gemeinderäten als Gemeinderat und Fraktionssprecher der Grünen in geheimer Wahl zum 3. Bürgermeister bestimmt.
Das freut riesig, ist aber auch Verpflichtung und Bürde.
Schon ist in den Online-Zeitungen von Koalitions- und Oppositionsbildungen die Rede. Dem trete ich hier entgegen: Das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters ist kein primär politisches.

Es ist eine Vertrauenstellung zu dem vom Bürger gewählten 1. Bürgermeister.
Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Die CSU, deren Wähler, wie auch die Gemeindeverwaltung können das Vertrauen in mich haben, dass ich dieses Amt zu 100% loyal gegenüber dem Bürgermeister Olaf v. Löwis und der Marktgemeinde Holzkirchen ausüben werde. Für alles andere hätte ich nach meinem Verständnis in dieser Funktion keinerlei Mandat.

Vertrauen darf man aber auch darauf, dass ich gegenüber Bürgermeister v. Löwis auch in meiner neuen Funktion intern kein Ja-Sager sein werde. Das weiß er. Das hält er auch aus. Es scheint mir nur gut für die Entwicklung der Marktgemeinde zu sein, wenn man auch als Bürgermeister-Stellvertreter in dem ein oder anderen Fall anbringen kann: »Du, dies und jenes kann man auch ganz anders sehen ... bedenke bitte doch, dass ...«
So habe ich jedenfalls die Abschiedsrede von Bürgermeister Höß verstanden, als er davon sprach, dass ein Bürgermeister keine Ja-Sager um sich braucht.

Die Holzkirchner können auch darauf vertrauen, dass ich ganz ausdrücklich für alle Gemeindeteile Holzkirchens Ansprechpartner sein möchte. Von Fellach über Föching, Erlkam, Roggersdorf und Sufferloh bis Hartpenning, Kurzenberg und Babenberg.
So, wie ich auch als Förster beruflich für das gesamte Gemeindegebiet zuständig bin. Man muss seinen Wohnsitz nicht in Hartpenning haben, um sich gegen die ortsferne Südumfahrung, die neue  Hartpenninger Westumfahrung und für verkehrsberuhigende Maßnahmen in Großhartpenning aussprechen zu können.
Derzeit laufen wir nicht wenig Gefahr, dass künstlich auseinandergeredet wird, was zusammengehört. Dem möchte ich entgegenwirken, weil es die Entwicklung einer Gemeinde in Wirklichkeit noch nie vorangebracht hat, wenn die einen gegen die anderen ausgespielt werden.

Ich sehe für die künftige Zusammenarbeit mit Bürgermeister Olaf von Löwis und seiner ersten Stellvertreterin Elisabeth Dasch eine sehr gute Basis, weil gegenseitiges Vertrauen gegeben ist. Weil man eine gemeinsame Linie in Sachen Arbeitstil und Umgang pflegt, weil wir nach meinem Dafürhalten alle drei an Lösungen im Sinne des Gemeinwohls interessiert sind.

Das aber ist natürlich keine inhaltlich geprägte Koalition, wie man sie aus Bund oder Land kennt.

Schon gar keine, die andere ausgrenzt.
Ich freute mich schon aus Selbstschutz von ganzem Herzen, fänden die Freien Wähler nach dem ganzen unnötigen Wahlkampfgetöse zu einer konstruktiven Arbeitshaltung.
Opposition kann man in einem Kommunalparlament immer nur im eigenen Kopf sein.

In der letzten Wahlperiode haben wir viele Entscheidungen im Konsens getroffen. Das ist gerade dann ein starkes Ergebnis, wenn man zuvor aus unterschiedlichen Richtungen gedacht hat.
Wir Grüne haben uns aber auch nie gescheut, anders als die Mehrheit abzustimmen, wenn wir überzeugt sind, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Das wird auch künftig so bleiben.

In diesem Sinne werde ich künftig als Fraktionssprecher und Bürgermeister-Stellvertreter versuchen, unseren grünen Blick auf die Dinge einzubringen.
Mit klarer Haltung in der Sache, aber immer fair im Stil. Für Holzkirchen.


Holzkirchen wird grüner: Frühling im Wald. (Foto: Robert Wiechmann)


Zu den Berichten in der Holzkirchnerei »Alles Kenia, oder was? – Gedanken zur neuen Holzkirchner Politik«, bei der Holzkirchner Stimme »Wie weit noch Steuermann?«.

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