Wir meinen: Ja.
Wir wollen eine echte Bürgerbeteiligung. Und wir wissen, wie es geht. Das kann man von den anderen Parteien nicht behaupten.
Bürgernähe und Gemeinwohl
Für von Löwis ist Bürgerbeteiligung »kein Thema«. In der Podiumsdiskussion verweist er auf die bevorstehenden Wahlen als größte Bürgerbeteiligung und er will »allen Bürgern immer zur Verfügung stehen, egal für was«.
Was heißt denn das? Wer am lautesten schreit, wer den besten Draht zu ihm hat, wer als letztes bei ihm vorspricht – der setzt seine Meinung durch?
Für uns ist Bürgernähe:
- Entscheidungen sind auf allen Ebenen des Handelns am Gemeinwohl orientiert und nicht an den Interessen Einzelner,
- für alle Holzkirchnerinnen gelten die gleichen Maßstäbe,
- ein offenes Ohr und eine offene Tür des Bürgermeisterzimmers für Probleme der Bürger. Hier gibt es aber eine wichtige rote Linie. Es ist ganz sicher nicht die Aufgabe des Bürgermeisters sich für Privatinteressen einzusetzen, die dem Gemeinwohl entgegenstehen.
Wir können Bürgerbeteiligung
Der Verein für Ortsentwicklung Holzkirchen mit seiner Vorsitzenden Ulrike Küster arbeitet seit zehn Jahren daran, Bürgerbeteiligung und Ortsentwicklung in der Gemeinde zu etablieren. Robert und Ulrike, »Die Zwei«, sind beide über das Projekt der Bürgerbeteiligung politisch aktiv geworden. Ulrikes erster Antrag im Gemeinderat war, das Holzkirchner Leitbild in die Tischmappen einzulegen, und wir beide waren die einzigen, die daraus zitiert haben.
Von anderen Fraktionen gab es keinerlei Ansatz zu irgendeiner Form von Bürgerbeteiligung. Ihr Steckenpferd reitet Elisabeth Dasch nicht sehr überzeugend! Und Birgit Eibl hat außer »jährliche Bürgerbefragung« und einer vagen Ahnung von Arbeitskreisen keinen Plan.
Der Verein für Ortsentwicklung hat versucht, das Projekt Bürgerbeteiligung weiter zu führen. Er hat über mehrere Jahre ein Forum für Interessierte Bürger (»FIBs«) angeboten. Er hat Arbeitsgruppen gebildet und begleitet und versucht, diese in der Gemeinde zu verankern. Gelungen ist das – über einige Umwege – mit dem Runden Tisch »Radlfreundliches Holzkirchen« (s.u.). Dieser ist nach dem Modell des Vereins für Ortsentwicklung geführt.
Runder Tisch »Radlfreundliches Holzkirchen«
So funktioniert's: Vertreter der Verwaltung, der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und Experten aus der Bürgerschaft arbeiten gemeinsam. Genau aus diesem Grund tagt der runde Tisch auch nicht öffentlich. Wir haben uns intern darauf geeinigt, weil eine wirklich hochwertige Arbeit nur möglich ist, wenn die Teilnehmer weitgehend dieselben bleiben. Was aber keinesfalls ausschließt, daß Interessierte neu hinzustoßen. Über den Kontakt zu unserem Sprecher.
Unser Sprecher, Hartmut Romanski, ist Ansprechpartner für alle Interessierten. Im Gemeindeblatt, im Holzkirchner Merkur und in diesem Blog wird immer wieder darüber berichtet. Insofern ruft die Kritik von Elisabeth Dasch, der Runde Tisch sei nicht transparent, Verwunderung hervor. Irmi Ammer, die für die SPD am Runden Tisch teilnimmt, hat sich nie in diese Richtung geäußert.
Lesen Sie unsere Posts zum Runden Tisch Radlfreundliches Holzkirchen, besonders unsere Zwischenbilanz Radeln in Holzkirchen – ein Beitrag zur Verkehrsberuhigung. Wenn dies keine erfolgreiche Bürgerbeteiligung ist!
Etwas verbessern kann man natürlich immer: Zusätzlich zu unseren jetzt schon veröffentlichten Berichten könnte man die Protokolle ins Internet zu stellen. Ulrike wird das anregen. Denn klar ist: Bürgerbeteiligung und Transparenz gehören zusammen!
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| Soll ins Zentrum von Holzkirchen: Bürgerbeteiligung! (Quelle: http://commons.wikimedia.org) |
Alle Posts zu Kommunalwahl 2014, Bürgerbeteiligung, Runder Tisch und Radlfreundliches Holzkirchen.
Mehr über unseren Runden Tisch »Fahrradfreundliches Holzkirchen«.
In unserem Programm finden Sie ebenfalls Bürgerbeteiligung und Transparenz verankert.
Zum aktuellen Post.
Hinweis: Mittlerweile gibt es im Südost-Kurier einen Bericht über die erste Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidaten – eine wirklich gelungene Veranstaltung der Kolping-Familie