Samstag, 22. Dezember 2012

Frohe Weihnachten: Grüne Daxn auf dem Marktplatz

Heute haben wir auf dem Marktplatz in Holzkirchen Daxn verschenkt. Das ist jedes Jahr wieder eine schöne Aktion, die uns selbst viele Freude macht. Selbstverständlich sind unsere original Weißtannen-Daxn gentechnikfrei, bio und aus reginaler Erzeugung! Mit dabei waren diesmal unser Landtagskandidat Gerhard Waas und unser Bundestagskandidat Karl Bär.

Mit diesen Bildern verabschieden wir uns für 2012. Wir wünschen all unseren Lesern ein frohes Weihnachtsfest, schöne Feiertage und Glück und Gesundheit im neuen Jahr 2013.


Fröhliche Daxn-Verteiler (v. li.): Karl Bär, Ulrike Küster, Gerhard Waas, Robert Wiechmann.
Gerhard Waas und Karl Bär im Gespräch mit einer Holzkirchnerin.



Auch zu Weihnachten: Auf dem Fahrrad von Karl Bär blüht eine Sonnenblume
Landtagskandidat Gerhard Waas.
Getwittert von Karl Bär.
Zum aktuellen Post.

P.S. Im neuen Jahr: Bericht über die aktuelle Marktplatz-Situation.

Freitag, 21. Dezember 2012

Windkraft-Verhinderungs-Planung

Am Montag, den 17.12. , wurde im Festsaal des Kultur im Oberbräu in Holzkirchen der Entwurf des Planungsverbandes Oberland für die Ausweisung von »Windkraft - Vorranggebieten« vorgestellt.
Der Entwurf umfasst das Gebiet der »Planungsregion 17«, die aus den Landkreisen Miesbach, Bad Tölz - Wolfratshausen, Weilheim - Schongau und Garmisch gebildet wird.

Bayern ist absolutes Schlusslicht bei den Flächenstaaten, was den Ausbau der Windkraft angeht.
Das ist bitter, denn die Windkraft ist besonders kostengünstig und flächensparend. Zumal wenn sie vor Ort erzeugt wird – jedes Windkraftwerk in Süddeutschland senkt natürlich den Bedarf an neuen Stromtrassen quer durch die Republik.

Nach dem Reaktorunfall von Fukushima ist die CSU energiepolitisch umgefallen.
Das ist gut so, denn lieber spät als nie. Auch die Regierungspartei will nun endlich auf regenerative Energien setzen. Auch auf die Windkraft. Im Prinzip zumindest. Man darf in Erinnerung rufen: Die Energiewende ist in Anerkennung der Tatsache entstanden, dass die Kernkraft letztlich nicht beherrschbar ist, sondern unsere Lebensgrundlagen bedroht.

Der Bau von Windkraftanlagen wurde daher »priviligiert« gestellt. Das heißt im Klartext: Jeder Grundeigentümer kann ein Windrad bauen, wenn er bestimmte Gesetze einhält, z.B. Mindestentfernungen zu Siedlungen.

Unter derart liberalen Rahmenbedingungen scheint den Windkraft - Skeptikern die Verschandelung unserer bayerischen Heimat mit tausenden von Windrädern schier unausweichlich. Nach dem Tetrafunk und dem angekündigten Weltuntergang endlich wieder eine respektable Bedrohung!

Die nüchternen Zahlen, Stand 2012: In der Planungsregion steht eine (!) Windkraftanlage. Eine.
Verspargelung der Landschaft? Eine Phantomdebatte!

Die Gemeinden suchen dennoch nach einem Hebel, die Windkraft in ihren Gebieten zu »regulieren«.
Der Kniff: Wenn die Gemeinden »Windkraft - Vorranggebiete« festsetzen, gilt die Priviligierung nicht mehr. Lex specialis vor lex generalis. Das ist grundsätzlich gar nicht so schlecht.

Mit der jetzt vorgelegten Planung aber wird auf über 99% der Fläche der Bau von Windkraftanlagen generell ausgeschlossen. Energiewende sieht anders aus. Wie will der Landkreis eigentlich energieautark werden? Das ist doch erklärtes Ziel!

Besonders ärgerlich dabei, dass die  »Landschaftsschutzgebiete« und die »Erholungsregion Alpen« plötzlich eine wesentliche Rolle spielen. In den letzten 20 Jahren ist trotz der Landschaftsschutzgebiete im Landkreis Miesbach noch in keinem einzigen Fall (!) irgendeine Planung verhindert oder zurückgestellt worden. Aber für die Verhinderung der Windkraft sollen sie nun schon taugen.

Erzähle doch bitte niemand, dass im gesamten südlichen Landkreis keine einzige Möglichkeit für das Aufstellen eines Windrades besteht, das auch den Belangen des Landschaftsbildes Rechnung trägt. Eine Frechheit auch gegenüber den Land- und Forstwirten, die hier ihrer Möglichkeiten beraubt werden. Nebeneffekt: Durch die Konzentration der Vorrangflächen im Landkreisnorden fühlen sich die Betroffenen in Otterfing und Valley ganz zwangsläufig ungerecht behandelt.

Diesem Planungsentwurf werden wir ganz sicher nicht zustimmen: 
In der vorgelegten Form ist er eine politische Auftragsarbeit, die Nutzung der Windkraft (weitgehend) zu verhindern. Sonst nichts.

Alle Posts zum Thema Energie.

Zum aktuellen Post.

Holzkirchner Merkur, 19.12.2012

Mittwoch, 19. Dezember 2012

Grüne Advents-Tradition in Holzkirchen

Auch in diesem Jahr pflegen wir wieder unsere zwei Weihnachts-Traditionen:

Am Donnerstag, den 20. Dezember treffen wir uns zum Punsch-Mob beim Franzetti, ab 18 Uhr. Auch alle Nicht-Mitglieder sind dazu herzlich eingeladen: Eine gute Gelegenheit, mit Grünen Aktiven und den beiden Gemeinderäten zu sprechen.
Hinweis: Der Punsch auf diesem »kleinsten Weihnachtsmarkt« muß sowohl selbst bezahlt als auch verzehrt werden.

Am Samstag, den 22. Dezember verteilen wir Daxn auf dem Holzkirchner Markt. Unsere Direktkandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl, Gerhard Waas und Karl Bär, werden dabei sein. Wiederum eine gute Gelegenheit, mit ihnen und uns ins Gespräch zu kommen. Und um biologische, lokal gewachsene und gentechnikfreie Tannenzweige zu erhalten.
Wir sind ab 9:30 Uhr am Stand beim Kriegerdenkmal (bis etwa 12 Uhr) und freuen uns über viele Besucher.

In Kürze: Bericht von der Windkraft-Verhinderungs-Veranstaltung und vom Gemeinderat.

Link zum Twitteraccount von Karl Bär.  

Zum aktuellen Post.

Donnerstag, 13. Dezember 2012

Jetzt kommt Bewegung in den Wind

Zum Bericht über diese Veranstaltung. 

Endlich ist es soweit: Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum hat eine »Windkarte« (»Regionalplanentwurf Teilfortschreibung Windkraft ist die korrekte Bezeichnung«) veröffentlicht und stellt sie nun auch in der Gemeinde vor. Am kommenden Montag, den 17. Dezember findet um 19:30 Uhr im Festsaal des Kultur im Oberbräu eine Informationsveranstaltung zum Thema Windkraftnutzung statt. Vertreter der Bürgerstiftung Energiewende Oberland und der Bauernverband LandSiedlung werden ebenfalls sprechen.

Wir finden: Regional erzeugte Energie ist ein unerläßlicher Beitrag zur Energiewende.

Weitere Informationen zur Veranstaltung.

Holzkirchner Merkur, 13. Dezember 2012.

Alle Posts zum Thema Energie.
Zum Bericht über diese Veranstaltung.

Zum aktuellen Post.

Freitag, 7. Dezember 2012

Prozentrechnen im Bauausschuss

Der »Hagebaumarkt« im Gewerbegebiet Holzkirchen-Ost möchte umziehen und sich deutlich vergrößern.
Eine Ansiedelung im neuen Industriegebiet ist aufgrund der sehr sinnvollen Festsetzungen des Gemeinderates nicht möglich. Nun wurden im alten Industriegebiet passende Flächen gefunden, Vorverträge mit den Grundeigentümern geschlossen.
Dagegen ist im Prinzip zunächst nichts zu sagen.
Holzkirchen braucht einen qualiativ hochwertigen, modernen Baumarkt.

Der Teufel liegt – wie so oft – im Detail.

Gemeinden können Festsetzungen treffen, bestimmte Produkte vom Warensortiment auszuschließen, bzw. begrenzen. So ist es durchaus sinnvoll, in Gewerbegebieten den Verkauf sogenannter »innenstadtrelevanter Produkte« zum Schutz des Einzelhandels zu untersagen. Stichwort: Einkaufzentrum auf der grünen Wiese versus gewachsener Strukturen in der Stadt. Das war beim bisherigen Baumarkt auch schon der Fall. Derartige Produkte durften nur in einem »untergeordneten« Bereich verkauft werden. Die bisherige Verkaufsfläche des Hagebaumarktes beträgt 1.500 qm. Sagen wir also: Ein untergeordneter Bereich sind im konkreten Fall um die 150 qm (10%) Ausstellungsfläche für die genannte Warengruppe.

Nun aber ist das Ansinnen der Geschäftsleitung, einen Freibrief für mindestens 10% der künftigen Verkaufsfläche zu bekommen. Die künftige Verkaufsfläche soll aber 5.500 qm betragen!
Nach Adam Riese genehmigten wir dann 550 qm Fläche für den Verkauf »innenstadtrelavanter Warengruppen«.

Wenn man es wirklich ernst meint mit dem Schutz des Einzelhandels, kann man nach unserer Auffassung einer solchen Regelung keinesfalls zustimmen.

Deshalb: Baumarkt ja!
Aber: Beschränkungen für die Einzelhandelsverkauf auf dem derzeitigen Stand einfrieren!

Alle Posts zum Thema Ortsentwicklung und Gewerbegebiet.

Zum aktuellen Post.

Mittwoch, 5. Dezember 2012

Grüne Themen im Kreistag: Frische Küche und Ländlicher Raum

In der dreistündigen öffentlichen Kreistagssitzung wurden sehr viele Themen behandelt. Ich berichte hier nur über zwei davon: Die Frischeküche für die Schulen und über Straß (Aussiedlung des Zuchtverbands in ein ehemaliges Landschaftsschutzgebiet). Neben der Genehmigung von Jahresabschlüssen ging es aber auch noch um die unfaßbare Entlassung von Heino Seeger als Leiter der BOB, über den Lehrermangel am Tegernseer Gymnasium u.v.m.

Das Kommunalunternehmen »Frischeküche Holzkirchen«, das der Landkreis und die Marktgemeinde zu gleichen Teilen tragen, wurde vom Kreistag auf den Weg gebracht. Ziel des KU ist, außerhalb des Schulzentrums in Holzkirchen eine Küche zu errichten, die die Schulen in Holzkirchen bzw. im (nördlichen) Landkreis mit gesundem Essen versorgt. Einigkeit besteht über die Verwendung von gentechnikfreien und regionalen Produkten. »Möglichst aus biologischem Anbau« hätte ich gerne der Präambel hinzugefügt. Aber die Mehrheit lehnte eine Präambel, wie von KR Hans Putzer vorgeschlagen, sowieso ab. Darauf werde man sich im Verwaltungsrat einigen. Ich hätte es gut gefunden, wenn der gesamte Kreisrat sich darauf verständigt hätte.
Für Holzkirchen liegen die Vorteile der Frischküche klar auf der Hand, für den Landkreis muß man genauer hinschauen. Zum ersten Mal zeigt sich der Unsinn mit der »Öffentlich-Privaten-Partnerschaft« (ÖPP). Weil die Küche anderswo gebaut wird, brauchen wir sie ja nicht mehr im Gymnasium/FOS. Wird die Schule dann um den Betrag, den der Landkreis voraussichtlich dafür zahlen wird (750.000 €) billiger? Mitnichten! Weil von einer Garküche auf eine Ausgabeküche abgespeckt wird, kann man laut Kämmerer etwa 150.000 € einsparen, aber der umbaute (vom Landkreis bestellte!) Raum bleibt der gleiche. Um wieviel noch nachverhandelt werden kann, ist derzeit unklar. Wir haben das in unserer Fraktion ausführlich diskutiert und KR Roland Klebe hat kritisch nachgefragt. Niemand hat sich dafür interessiert. man mokierte sich eher über den »negativen Zungenschlag«. Natürlich stehen mit der ausgelagerten Küche viel mehr Entwicklungsmöglichkeiten offen (die Menge der in der Schule gekochten Essen war auf 600 begrenzt); natürlich wird man den umbauten Raum in den neuen Schulen gut anderweitig verwenden können. Aber der Grund für mich, das ÖPP-Modell im Kreistag abzulehnen, hat sich leider bereits jetzt völlig bewahrheitet: Man muß sich mit der Planung auf 25 (!) Jahre festlegen, jede Änderung muß teuer bezahlt werden. Und wir haben mit dem Schulbau noch nicht einmal begonnen.

Für die Kreistagsfraktion der Grünen gehe übrigens ich in den Aufsichtsrat des neuen Kommunalunternehmens, Grit Zibert ist meine Vertreterin. Am 18. Dezember bestimmt dann der Marktgemeinderat Holzkirchen seine Aufsichtsratsmitglieder (insgesamt zehn).

Zur Frischeküche im Holzkirchner Hauptausschuss.
Alle Posts zum Thema Schulen.

Unter dem TOP Informationen wurde das Thema Straß und der Zuchtverband Miesbach aufgerollt. Der zuständige Architekt stellte seine Planung vor und zeigte insbesondere, daß die Höhe der Versteigerungshalle doch nicht so schlimm ist, wie ursprünglich angenommen. Die Firsthöhe der Halle beträgt zwar 16,40 m, sie ist jedoch durch Landschaftsmodellierung soweit versenkt, daß offensichtlich nur 8m überstehen – aus der Perspektive der Bundesstraße. Von vielen Seiten wurde betont, daß man sich große Mühe mache, den riesigen Bau verträglich in die Landschaft einzubetten. Die Lage der Gebäude wurde bereits weiter nach Norden an die bisher bestehende Bebauung herangerückt. Das ist aller Ehren wert. Aber es ändert natürlich nichts an der Zersiedelung der Landschaft, der Problematik der Herausnahmen aus den Landschaftsschutzgebieten und des Flächenverbrauchs. Und es zeigt, daß die Bemühungen der Bürgerinitiative und anderer Aktiver, das Bürgerbegehren in Miesbach – daß der ganze Raumwiderstand etwas gebracht hat. Ohne das engagierte Vorgehen vieler Bürgerinnen und Bürger hätte man den Bau einfach in die Landschaft hineingesetzt!
Genau das wollten die Redner aber alle nicht vermitteln. Sie wollten »Gerüchte zurechtrücken« und zeigen, daß sie den Spagat zwischen Bewahren und Entwickeln wunderbar hinkriegen und alles richtig gemacht haben. Und das sehe ich anders.

Alle Posts zum Thema Landschaftsschutzgebiet und Flächenfraß.

Zum aktuellen Post.

Dienstag, 4. Dezember 2012

Genossenschafts-Disko

Liebe Holzkirchner Jugend und Junggebliebene,
was haltet Ihr davon, selbst eine Diskothek in Holzkirchen aufzumachen? Über eine Genossenschaft?
Neulich kam beim Runden Tisch »Jugend und Soziales« die Rede auf eine Holzkirchner Diskothek. Unsere Fraktion hat sich sehr bemüht, bei der Disko in Marschall (die dort seit Jahrzehnten Tradition hat) zu vermitteln. Wie es scheint, leider erfolglos.
Eine Disko im neuen Gewerbegebiet Holzkirchen-Nord wurde im Bebauungsplan ausgeschlossen, weil laut Experten damit genau die Firmen abgeschreckt werden, die wir dort haben wollen. Dazu stehen wir. Aber: Anderswo ist eine Disko erlaubt, zum Beispiel im Gewerbegebiet Holzkirchen-Ost. Hier wie dort findet sich kein Investor bzw. Betreiber – genau das ist das Problem.
Deshalb meine neue Idee: Junge Erwachsene und Jugendliche könnten eine Genossenschaft gründen und die Disko selbst betreiben. Das kann am Anfang ja ganz schlicht sein; es braucht keine Erlebnisgastronomie dazu, keine Luxus-Anlage.
Wichtig ist natürlich, daß der Ort / Raum paßt (samt Brandschutzauflagen). Wir halten Augen und Ohren offen. Denkt Ihr – vielleicht auch im Jugendgemeinderat – darüber nach, die Sache mit der Disko selbst in die Hand zu nehmen.

Mehr Informationen zum Jugendgemeinderat. Zur Website des Jugendgemeinderats.

Erste Informationen zur Genossenschaftsgründung.

Alle Posts zum Thema Jugend.

Zum aktuellen Post.